„Zensur“ in der Türkei: Droht der Deutschen Welle (DW) das nächste Sendeverbot?
Frankfurter Rundschau
Die Debatte um das Sendeverbot der Deutschen Welle in Russland wird scharf geführt. Doch auch in der Türkei braucht der Sender eine Lizenz.
Ankara – Der Nachrichtensender Deutsche Welle (DW) unterliegt in Russland einem Sendeverbot. Dem Verbot war ein Streit um die Senderechte des russischen Nachrichtensenders Russia Today (RT) in Deutschland vorausgegangen. Nun könnte dem internationalen Nachrichtensender auch der Türkei ein Sendeverbot drohen.
Die türkische Rundfunkbehörde kündigte am Mittwoch (09.02.2022) an, dass sich die Deutsche Welle neben Voice of America und Euronews um eine Lizenz für die Verbreitung ihrer Inhalte bewerben muss. Falls dies nicht geschehe, werde die Verbreitung der Inhalte der Deutschen Welle nicht mehr möglich sein.
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan kündigte an, dass er Maßnahmen gegen Medieninhalte ergreifen werde, die „nationalen“ Werten widersprechen. Die Entscheidung soll innerhalb von sieben bis zehn Tagen veröffentlicht werden. Danach haben die Nachrichtensender, so auch die Deutsche Welle, 72 Stunden Zeit, eine Lizenz in der Türkei zu beantragen.
Ein Kommentar seitens der Deutschen Welle blieb vorerst aus. Um über das weitere Vorgehen in der Türkei zu entscheiden, brauchen wir zuerst einmal den Wortlaut“, sagte Sendersprecher Christoph Jumpelt dem Tagesspiegel.
Die jüngste Entscheidung beruhe auf einer Regelung, die 2019 in Kraft getreten sei, sagte der Vize-Präsident der türkischen Rundfunkbehörde, Ibrahim Uslu gegenüber der Deutschen Presseagentur. Das habe „nichts mit Zensur zu tun“, sondern sei Teil technischer Maßnahmen. Die Regierung hatte damals eine weitreichende Regelung zur Kontrolle von Internet-Plattformen eingeführt, die Filme, Videos oder Radioinhalte verbreiten. Regierungsnahe Vertreter haben eine Mehrheit in dem RTÜK-Gremium.
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