„Regierung derer, die sich an die Regeln halten“
Die Welt
„Niemandem geht es richtig gut“: In seiner ersten Regierungserklärung wird Kanzler Scholz (SPD) kurz emotional – und stellt klar, wer für ihn außerhalb der Gesellschaft steht. Zugleich macht sich im Bundestag eine neue Stimmung bemerkbar.
Olaf Scholz ist auf dem Sprung. Schon wieder. Er muss an diesem Mittwoch noch nach Brüssel. Aber vorher gibt er im Bundestag seine Regierungserklärung ab. „Mehr Fortschritt wagen“ haben die Ampel-Parteien ihren Koalitionsvertrag überschrieben, das ist auch die Losung des Bundeskanzlers für die kommenden vier Jahre. Klar, dass allein diese Parole einen Vergleich mit seinen Vorgängern im Amt provoziert.
Angela Merkel (CDU) wollte in ihrer ersten Regierungserklärung 2005 „Mehr Freiheit wagen“, Willy Brandt (SPD) bei seinem Regierungsantritt 1969 „Mehr Demokratie wagen“. Brandts Rede ist legendär. Sie gilt als Blaupause für den großen rhetorischen Kanzler-Auftritt im Bundestag. Daran wird Scholz nun gemessen – und natürlich erfüllt er derart hohe Erwartungen an diesem Mittwoch nicht. Kann er gar nicht.