„Nach Ansicht des Kremls ein Verbrechen“: Memorial aufgelöst
Frankfurter Rundschau
Das Oberste russische Gericht erklärt die Menschenrechtsorganisation Memorial für aufgelöst – beim Prozess rückt deren Arbeit zur Sowjetgeschichte in den Fokus.
Moskau - Richterin Alla Nasarowa urteilte kurz und trocken: „Der Klage der Generalstaatsanwaltschaft der Russischen Föderation wird entsprochen.“ Am Dienstag hat das Oberste Gericht in Russland die Internationale Geschichts- und Menschenrechtsorganisation Memorial und ihre regionalen Abteilungen liquidiert. Die Gründe für ihre Entscheidung gab die Richterin nicht bekannt.
Die Staatsanwaltschaft hatte die Auflösungsklage angestrengt, weil Memorial International es in den vergangenen Jahren wiederholt versäumt haben soll, sich in Veröffentlichungen als „ausländischer Agent“ zu markieren. Russlands älteste Bürgerinitiative war 2016 ins Register der „ausländischen Agenten“ geraten.
Jurist:innen der Ende der 1980er Jahre gegründeten Geschichts- und Bildungsgesellschaft klagten vor Gericht über die ständig neuen Verordnungen der Justiz- und Zensurbehörden zu den Markierungen. „Erst stellte sich heraus, dass wir das Portal markieren sollten“, erklärte die Menschenrechtsanwältin Tatjana Gluschkowa in ihrem Post. „Dann hieß es plötzlich, wir müssten all unsere sozialen Netze markieren. Jetzt wird uns gesagt, wir hätten jeden Post zu markieren.“