„Es gibt nur einen Kanzler, und das bin ich“ - Olaf Scholz rüffelt Schröder

Kanzler Scholz schien abgetaucht und bezüglich der Ukraine-Krise zurückhaltend. Jetzt meldet er sich zurück - und weist Ex-Kanzler Schröder in die Schranken.

Berlin - „Wo ist eigentlich der Kanzler der Bundesrepublik, Olaf Scholz?“ Das fragten in den letzten Wochen nicht wenige, war es doch angesichts der Corona-Lage in Deutschland und insbesondere in Sachen Ukraine-Konflikt merklich ruhig um den SPD-Mann gewesen. Zwar hatte sich Scholz vor kurzem dazu hinreißen lassen, Russland mit „voller Härte“ zu drohen - was er genau darunter versteht, ließ er hingegen offen. Klar ist wohl nur, dass die Ukraine an Rüstungsgütern - von den gelieferten 5000 Stahlhelmen abgesehen - von Deutschland nicht viel zu erwarten hat.

Nun ließ der Kanzler im Interview mit dem ZDF-heute-journal verlauten, „in Kürze“ zu einem Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin nach Moskau reisen zu wollen. Einen genauen Termin nannte er jedoch nicht. Allerdings reagierte Scholz auf die Äußerungen von Altkanzler Gerhard Schröder zur Ukraine-Krise mit einem Machtwort: „Wenn ich die Verfassungsordnung der Bundesrepublik Deutschland richtig verstehe, gibt es nur einen Bundeskanzler, und das bin ich.“

Gerhard Schröder hatte am Freitag (28.01.2022) ukrainische Forderungen nach Waffenlieferungen als „Säbelrasseln“ kritisiert. Dazu äußerte Scholz, ihn nicht um Rat gefragt zu haben: „Ich habe ihn nicht um Rat gefragt, er hat mir auch keinen gegeben.“ Auch widersprach er den Vorwürfen, dass die SPD in der Ukraine-Krise keine einheitliche Linie verfolge. „Die SPD ist sehr einig und sie steht hinter der Politik, die der Kanzler verfolgt.“

Doch damit dürfte Scholz seine Kritiker:innen nicht zum Schweigen bringen. Die Eskalation zwischen Russland und der Ukraine bahnt sich bereits seit einem längeren Zeitraum an, doch Scholz hat noch keine klare Position bezogen. So deutete er nur zögerlich die umstrittene Gas-Pipeline Nord Stream 2 als mögliches Sanktionsinstrument an, ohne jedoch konkret zu werden. Seine Absage an Waffenlieferungen wird ihm nicht nur von der Ukraine, sondern auch von anderen östlichen Nato-Bündnispartnern übel genommen. Selbst in den USA werden Zweifel an der Verlässlichkeit Deutschlands laut.

Derweil hat der abgetauchte Kanzler in den sozialen Medien die Frage nach seinem Verbleib aufgeworfen. „Wo ist Scholz?“, wollten einige Nutzer:innen wissen, um über Twitter mit Vermisstenanzeigen nach ihm zu fahnden: „Hat er vergessen, dass er Kanzler ist?“