Zwickau bekräftigt Werbeverbot für die Bundeswehr

Auf Plakaten, Messen und im Internet wirbt die Bundeswehr um Nachwuchs. In Zwickau auch mittels Flecktarn-Straßenbahn. Doch wie lange noch?

Zwickau (dpa/sn) - Trotz heftiger Kritik beharrt der Stadtrat von Zwickau auf einem Werbeverbot für die Bundeswehr. In einer Sondersitzung stimmte das Gremium mehrheitlich für einen Antrag des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Darin heißt es wörtlich: "In Liegenschaften der Stadtverwaltung und der kommunalen Unternehmen sowie Fahrzeugen und sonstigen Präsentationsflächen wird auf Werbung für Kriegsdienst und Rüstungsprodukte verzichtet." Damit soll sich Zwickau als "Stadt des Friedens und der Völkerverständigung" positionieren.

Schon Ende Januar hatte der Stadtrat mehrheitlich für das Werbeverbot gestimmt. Dagegen hatte Oberbürgermeisterin Constance Arndt (Bürger für Zwickau) Widerspruch eingelegt. Sie hielt den Beschluss für rechtswidrig und nachteilig für die Stadt. Er werde nicht nur zu geringeren Einnahmen führen, sondern schade auch dem Image Zwickaus, argumentierte sie. So drohe ein Vertrauensverlust mit Blick auf die künftige Zusammenarbeit mit der Bundeswehr etwa bei Hochwasserkatastrophen.

Der Bundeswehr standen voriges Jahr nach eigenen Angaben 58 Millionen Euro für Nachwuchswerbung zur Verfügung. Sie sei einer der größten Ausbilder und Arbeitgeber in Deutschland und auf Fachkräfte angewiesen, erklärte eine Sprecherin auf dpa-Anfrage. "Die Bundeswehr sorgt für unsere Sicherheit – insbesondere angesichts der aktuellen Bedrohungslage. Dafür muss sie personell gut aufgestellt sein." Als Parlamentsarmee sei es zudem wichtig, mit Bürgerinnen und Bürgern in Kontakt zu kommen. Auch dazu diene die Präsenz in der Öffentlichkeit.