Zwei unangemeldete Demos von Landwirten im Landkreis Neu-Ulm
n-tv
Weißenhorn/Illertissen (dpa/lby) - In zwei Städten im Landkreis Neu-Ulm haben sich am Wochenende mehrere Hundert Landwirte für Demonstrationen versammelt: In Weißenhorn fuhren am Freitagabend rund 60 Traktoren und Lastwagen durch die Innenstadt und in Illertissen nahmen am Samstagabend rund 250 Menschen mit 50 Traktoren, 40 Autos und einer Sattelzugmaschine teil, wie die Polizei am Sonntag mitteilte.
Der Demonstrationszug in Weißenhorn sei laut Aussagen der Bauern spontan entstanden. Nach einem "konstruktiven Gespräch" zwischen Polizei und Landwirten sei die Demo zu Ende gegangen. Nach der nicht angemeldeten Versammlung samt Ansprache in Illertissen leitete die Polizei Verkehrsmaßnahmen ein. Der Verkehr stockte stellenweise, auch wegen teils "unkooperativen Verhaltens" einiger weniger Traktorfahrer, hieß es. Als Grund gaben die Bauern laut Polizei "die aktuellen politischen Entscheidungen und die daraus resultierenden höheren Kosten" an.
In Bayern waren am Freitag mehrere Hundert Bauern auf die Straßen gegangen, um gegen Pläne der Ampel-Koalition zu demonstrieren. Diese will die Steuerbegünstigung beim Agrardiesel streichen und zudem die Kfz-Steuer auch für Traktoren, Mähdrescher und Erntemaschinen erheben. Auch danach schlossen sich Landwirte den Protesten an.
Benediktbeuern (dpa/lby) - Spezialeinsatzkräfte der Polizei haben am Montag in Benediktbeuern im Landkreis Bad-Tölz-Wolfratshausen einen 34 -jährigen Mann in seiner Wohnung festgenommen. Der Polizeistation Kochel am See sei am Mittag "eine Bedrohungslage aufgrund einer psychischen Ausnahmesituation" des Mannes bekannt geworden, teilte die Polizei mit. Wegen konkreter Anhaltspunkte für Eigen- und Fremdgefährdung rückte ein großes Polizeiaufgebot samt Spezialeinsatzkommando (SEK) und Verhandlungsgruppe an. Nachbargebäude wurden geräumt. Der Betroffene wurde am Nachmittag widerstandslos in Gewahrsam genommen. Verletzt wurde niemand, wie die Polizei mitteilte. Nähere Angaben wollte sie nicht machen.
Coesfeld (dpa/lnw) - Jahrelang hatte der Mann keinen Führerschein, am Montag sollte er die Fahrerlaubnis zurückbekommen. Aus lauter Freude genehmigte sich der 30-Jährige am vergangenen Samstag daraufhin ein paar alkoholische Getränke, wie die Polizei mitteilte. Feiern wollte der Coesfelder damit die Post, die er zuvor von der Straßenverkehrsbehörde bekommen hatte. Das tat er - aber am Steuer eines Fahrzeugs ohne Zulassung und mit unsicherer Fahrweise, wie die Polizei am Montag mitteilte. Daraufhin stoppte ihn die Besatzung eines Streifenwagens. Den Führerschein gab es nicht zurück und die Beamten leiteten ein Verfahren gegen den 30-Jährigen ein. Bei der Aufnahme der Personalien war er auch noch unkooperativ, sodass die Handschellen klickten.
Dresden (dpa/sn) - Team Zastrow - die Partei des früheren sächsischen FDP-Chefs Holger Zastrow - will sich als politischer Player in ganz Sachsen etablieren. Nach dem "spektakulären Ergebnis" bei der Stadtratswahl in Dresden wolle man weitermachen, sagte Zastrow am Montag. "Wir wollen das Projekt ausrollen. Aus dem Dresdner Projekt soll eine waschechte Partei werden." In den vergangenen Wochen habe man bereits still und heimlich eine Partei gegründet und formell die Zulassung erhalten. "Ich möchte gern in Sachsen eine freiheitliche Partei in der Mitte der Gesellschaft etablieren."
Tapfheim (dpa/lby) - Nach Worten von Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber (CSU) ist immer noch nicht abzuschätzen, wie hoch die durch das Hochwasser verursachten Schäden für die Landwirtschaft sind. Noch immer sei das Wasser noch nicht komplett abgelaufen, sagte sie beim Besuch eines betroffenen Hofs in Tapfheim (Landkreis Donau-Ries) am Montag. Nicht nur Grünland, sondern auch Ackerland sei teils massiv überflutet worden. Zum Teil seien auch Schadstoffe auf die Flächen gelangt. Die Situation sei immer noch kritisch.