Zur Not vom Land Beauftragte für kommunale Corona-Bekämpfung
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Erfurt (dpa/th) - Falls Landräte die Thüringer Vorgaben zur Corona-Bekämpfung wiederholt nicht umsetzen, sollten diese Entscheidungen aus Sicht der Linksfraktion im Landtag von vom Land eingesetzten Beauftragten getroffen werden. "Wer im Amt versagt, muss notfalls durch staatliches Handeln korrigiert werden", erklärte der Linken-Kommunalpolitiker Sascha Bilay am Montag in Erfurt. Er habe nicht den Eindruck, dass sich wirklich alle kommunalen Akteure ihrer Aufgabe der Pandemiebewältigung mit voller Kraft stellten.
In Thüringen haben in der Vergangenheit immer wieder einzelne Landkreise Corona-Vorgaben des Landes nicht oder nur verspätet in ihren Allgemeinverfügungen umgesetzt. Bilay zufolge gäbe es die gesetzliche Möglichkeit, dass ein vom Staat eingesetzter Beauftragter anstelle der Landräte etwa über die Umsetzung von Corona-Vorgaben entscheidet. Die Kosten für die Beauftragten seien dann von den Landkreisen zu tragen. Die Einsetzung solcher Beauftragter müsse in Betracht gezogen werden, wenn einzelne Landräte weiter die Umsetzung der Vorgaben zur Pandemiebekämpfung verweigerten, forderte er.
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Dresden (dpa/sn) - Mehrere tausend Menschen haben sich am Samstag zur Party und Demonstration des Christopher-Street-Day (CSD) in Dresden versammelt. Der bunte Zug bewegte sich durch die Alt- und Neustadt. Wie der Sprecher des CSD mitteilte, gehen die Veranstalter derzeit von rund 10.000 Teilnehmern aus. Immer wieder hielt der Demozug für Kundgebungen, unter anderem SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert beteiligte sich daran.
München (dpa/lby) - Auch der ADAC beteiligt sich nach eigenen Angaben an Rettungsaktionen in den Hochwassergebieten. "Wir sind mit allen Rettungshubschraubern Süddeutschlands im Einsatz", sagte der Sprecher der ADAC-Luftrettung, Jochen Oesterle, am Samstag der Deutschen Presse-Agentur. Die Besatzungen hätten erste Menschen aus bedrohten Gebieten ausgeflogen.
Ilmenau (dpa/th) - Ein Mann hat in Ilmenau mehrfach mit einer Waffe geschossen und einen Polizeieinsatz ausgelöst. Anwohner hatten am Freitagnachmittag die Polizei gerufen, nachdem sie den Mann dabei beobachtet hatten, teilte die Polizei am Samstag mit. Bei der anschließenden Fahndung war der Mann nicht mehr auffindbar. Verletzt wurde niemand. Die Polizei sucht nach Zeugen, die Hinweise zur Tat oder zur Person geben können.