Zu wenig Behinderte beschäftigt: Viele Ausgleichszahlungen
n-tv
Ab einer bestimmten Größe sind Betriebe verpflichtet, Menschen mit Handicap einzustellen - anderenfalls werden Ausgleichszahlungen fällig. Das betrifft in Thüringen Tausende Firmen.
Weimar (dpa/th) - In Thüringen haben Arbeitgeber nach Angaben des Landesverwaltungsamtes im vergangenen Jahr rund 15 Millionen Euro Ausgleichszahlungen entrichten müssen, weil sie keine oder zu wenig schwerbehinderte Menschen eingestellt haben. Das waren etwa 2 Millionen Euro mehr als 2018, wie die stellvertretende Leiterin des in der Behörde angesiedelten Integrationsamtes, Annett Theus, der Deutschen Presse-Agentur sagte. Betriebe ab 20 Beschäftigten sind verpflichtet, mindestens fünf Prozent der Stellen mit Schwerbehinderten zu besetzen.
In Thüringen betrifft das laut Integrationsamt rund 4500 Betriebe auf dem ersten Arbeitsmarkt. Von diesen müssten knapp 2300 eine Ausgleichszahlung leisten, sagte Theus. 929 dieser Firmen beschäftigten überhaupt keine Schwerbehinderten, andere zu wenige. Dass sich die Gesamtsumme der Zahlungen in den vergangenen Jahren erhöht hat, könnte nach ihrer Einschätzung möglicherweise mit der Corona-Pandemie zusammenhängen. Generell gebe es Schwankungen über die Jahre. In wirtschaftlich guten Zeiten mit entsprechendem Arbeitskräftebedarf sei zu beobachten, dass weniger Ausgleichszahlungen anfielen. Diese Zahlungen kommen unter anderem Firmen zugute, die wegen der Beschäftigung Schwerbehinderter zusätzliche Aufwendungen haben.
Seit diesem Jahr sind die Integrationsämter der Länder auch für die Beratung von Arbeitgebern zur Einstellung von Menschen mit Behinderung zuständig. In Thüringen wurden dafür nach Angaben des Sozial- und Arbeitsministeriums fünf regionale Anlaufstellen in Schleusingen, Leinefelde, Apolda, Saalfeld und beim Bildungszentrum der Thüringer Wirtschaft in Ostthüringen geschaffen. Der Unterstützungs- und Beratungsbedarf sei hoch, sagte Theus. Häufig gehe es um Fördermöglichkeiten für Betriebe, die Schwerbehinderte einstellen.
Benediktbeuern (dpa/lby) - Spezialeinsatzkräfte der Polizei haben am Montag in Benediktbeuern im Landkreis Bad-Tölz-Wolfratshausen einen 34 -jährigen Mann in seiner Wohnung festgenommen. Der Polizeistation Kochel am See sei am Mittag "eine Bedrohungslage aufgrund einer psychischen Ausnahmesituation" des Mannes bekannt geworden, teilte die Polizei mit. Wegen konkreter Anhaltspunkte für Eigen- und Fremdgefährdung rückte ein großes Polizeiaufgebot samt Spezialeinsatzkommando (SEK) und Verhandlungsgruppe an. Nachbargebäude wurden geräumt. Der Betroffene wurde am Nachmittag widerstandslos in Gewahrsam genommen. Verletzt wurde niemand, wie die Polizei mitteilte. Nähere Angaben wollte sie nicht machen.
Coesfeld (dpa/lnw) - Jahrelang hatte der Mann keinen Führerschein, am Montag sollte er die Fahrerlaubnis zurückbekommen. Aus lauter Freude genehmigte sich der 30-Jährige am vergangenen Samstag daraufhin ein paar alkoholische Getränke, wie die Polizei mitteilte. Feiern wollte der Coesfelder damit die Post, die er zuvor von der Straßenverkehrsbehörde bekommen hatte. Das tat er - aber am Steuer eines Fahrzeugs ohne Zulassung und mit unsicherer Fahrweise, wie die Polizei am Montag mitteilte. Daraufhin stoppte ihn die Besatzung eines Streifenwagens. Den Führerschein gab es nicht zurück und die Beamten leiteten ein Verfahren gegen den 30-Jährigen ein. Bei der Aufnahme der Personalien war er auch noch unkooperativ, sodass die Handschellen klickten.
Dresden (dpa/sn) - Team Zastrow - die Partei des früheren sächsischen FDP-Chefs Holger Zastrow - will sich als politischer Player in ganz Sachsen etablieren. Nach dem "spektakulären Ergebnis" bei der Stadtratswahl in Dresden wolle man weitermachen, sagte Zastrow am Montag. "Wir wollen das Projekt ausrollen. Aus dem Dresdner Projekt soll eine waschechte Partei werden." In den vergangenen Wochen habe man bereits still und heimlich eine Partei gegründet und formell die Zulassung erhalten. "Ich möchte gern in Sachsen eine freiheitliche Partei in der Mitte der Gesellschaft etablieren."
Tapfheim (dpa/lby) - Nach Worten von Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber (CSU) ist immer noch nicht abzuschätzen, wie hoch die durch das Hochwasser verursachten Schäden für die Landwirtschaft sind. Noch immer sei das Wasser noch nicht komplett abgelaufen, sagte sie beim Besuch eines betroffenen Hofs in Tapfheim (Landkreis Donau-Ries) am Montag. Nicht nur Grünland, sondern auch Ackerland sei teils massiv überflutet worden. Zum Teil seien auch Schadstoffe auf die Flächen gelangt. Die Situation sei immer noch kritisch.