Zieschang: Gesellschaft muss Polarisierung entgegenwirken
n-tv
Es sei Aufgabe der Sicherheitsbehörden, Politiker zu schützen, sagt die Innenministerin. Aber von der Gesellschaft müsse Rückhalt kommen.
Magdeburg (dpa/sa) - Nach den Angriffen auf mehrere Politiker in den vergangenen Tagen sieht Sachsen-Anhalts Innenministerin Tamara Zieschang auch die Gesellschaft in der Pflicht. Es könne nicht allein Aufgabe von Sicherheitsbehörden sein, der Polarisierung entgegenzuwirken, sagte die CDU-Politikerin am Mittwochmorgen dem MDR. "Unsere Aufgabe ist es, Politikerinnen und Politiker, ehrenamtlich Engagierte, hauptamtlich Engagierte zu schützen, aber es ist Auftrag der Gesellschaft insgesamt, einer solchen Polarisierung entgegenzuwirken." Amts- und Mandatsträger bräuchten Rückhalt, der bewirke oftmals mehr, als es die Sicherheitsbehörden leisten könnten.
Bei der Frage, ob zum besseren Schutz insbesondere von Kommunalpolitikern ein besonderer Nötigungstatbestand ins Strafgesetzbuch gehöre, sei der Bund gefragt. Dabei geht es laut Zieschang etwa darum, Demonstrationen vor den Wohnhäusern von Politikern einfacher verbieten zu können. Auch strafrechtlich sei das bislang vom Nötigungstatbestand nicht ausreichend erfasst. Bereits im Herbst hätten die Länder dem Bund aufgetragen, dies zu prüfen. "Leider hat der Bund bislang noch nichts unternommen."
Oberried (dpa/lsw) - Ein 52-jähriger Fahrradfahrer ist von einem Auto bei Oberried (Kreis Breisgau-Hochschwarzwald) erfasst und dabei lebensgefährlich verletzt worden. Der 60 Jahre alte Autofahrer sei am Sonntag über eine Landesstraße gefahren, um von einem Parkplatz zu einem anderen zu kommen, wie die Polizei mitteilte. Dabei habe er den Radler übersehen, der talwärts gefahren sei. Der 52-Jährige wurde anschließend mit einem Rettungshubschrauber in ein Krankenhaus geflogen. Der Autofahrer blieb unverletzt. Die Polizei sucht nun nach Zeugen, die etwas beobachtet haben.
Zirndorf (dpa/lby) - Aufregung im Playmobil-Funpark in Zirndorf bei Nürnberg: In dem beliebten Freizeitpark hat am Sonntagnachmittag ein Gasmelder angeschlagen, der einen Chlorgasaustritt signalisiert hat. Die Feuerwehr sei mit zahlreichen Kräften ausgerückt, sagte ein Polizeisprecher. Ein Teil der rund 6000 Besucher auf dem Gelände sei vorsorglich aufgefordert worden, bestimmte Bereiche des Parks zu meiden.
Hannover/Bremen (dpa/lni) - Dem Deutschen Wetterdienst (DWD) zufolge treten am Sonntag in Niedersachsen örtlich Gewitter auf. Es komme zu Starkregen und Böen, geht aus einer Übersicht des DWD hervor. Gefahr bestehe unter anderem aufgrund von Blitzschlägen. Die Temperaturhöchstwerte liegen auf den Inseln und im Oberharz bei 17 Grad, anderswo in Niedersachsen und in Bremen zwischen 19 und 22 Grad. Am Montag soll laut DWD lokal Unwettergefahr bestehen. Die Temperaturen sind ähnlich wie am Sonntag: Auf den Inseln werden Höchstwerte von 18 Grad erwartet, in anderen Teilen Niedersachsens und in Bremen 20 bis 23 Grad.
Bielefeld (dpa/lnw) - Unbekannte sollen in der Nacht zu Sonntag einen Unfall mit einem Leihwagen verursacht haben, bei dem der Wagen demoliert worden und die Fahrbahn in Bielefeld über einen längeren Abschnitt mit Trümmerteilen übersät gewesen ist. Nach fünf Menschen werde gefahndet, schilderte ein Sprecher der Polizei auf Anfrage. Sie sollen Zeugen zufolge nach einem Unfall aus dem völlig zerstörten Auto vor dem Ostwestfalentunnel geklettert und geflüchtet sein. Laut "Mindener Tageblatt" hatte der Fahrer in Tunnelnähe die Kontrolle über das Leihfahrzeug verloren. Das Auto prallte gegen eine Leitplanke. Der Polizei zufolge waren Tunnel und Zufahrtsbereich für Aufräumarbeiten und zur Sicherung von Spuren für mehrere Stunden gesperrt.
Glauchau (dpa/sn) - In einem Regionalzug von Zwickau nach Dresden hat ein 21-jähriger Fahrgast einen Zugbegleiter bei der Ticketkontrolle geschlagen und verletzt. Als der 42-jährige Zugbegleiter ihn am Samstagabend der ersten Klasse verwies, weil sein Ticket dort nicht galt, hat der 21-Jährige ihn auf den Hinterkopf geschlagen, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Ein Sicherheitsmitarbeiter beobachtete demnach den Vorfall. Er überwältigte den Tatverdächtigen und übergab ihn im Bahnhof Glauchau an die Polizei, die ihn positiv auf Amphetamine testete. Der 42-Jährige wurde zur Untersuchung ins Krankenhaus gebracht.