Zensus-Effekt im Saarland wird gedämpft
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Die Konjunktur trübt das Gesamtbild und sorgt für eine angespannte Haushaltslage im Saarland. Der Finanzminister kann dennoch einen "Lichtblick" verzeichnen.
Saarbrücken (dpa/lrs) - Das Saarland rechnet im kommenden Jahr mit Steuer-Mehreinnahmen von 148 Millionen Euro. Bis 2028 übersteigen die aktuellen Einnahmeerwartungen nach kommunalem Finanzausgleich die bisherigen Planzahlen noch um etwa 110 Millionen Euro. Diese Zahlen nannte Finanzminister Jakob von Weizsäcker (SPD) nach der regionalisierten Steuerschätzung.
Die positive Bilanz steht im Gegensatz zur aktuellen Konjunkturschwäche, zurückzuführen ist sie auf die Ergebnisse des Zensus. Die Erhebung war zu dem Ergebnis gekommen, dass die Bevölkerung an der Saar - entgegen dem Bundestrend mit einem Minus von 1,6 Prozent - um 1,8 Prozent gewachsen ist. Dadurch erhält das Saarland jährlich nun 200 Millionen Euro mehr aus dem Länderfinanzausgleich.
Von Weizsäcker warnte jedoch mit Blick auf signifikante Kostensteigerung und Mehrausgaben vor allzu großen Erwartungen. Denn die zusätzlichen Gelder träfen auf große Deckungslücken, die bereits in der Finanzplanung für die Jahre ab 2026 ausgewiesen seien. "Die nun absehbaren Mehreinnahmen verkleinern die Lücken deutlich, schließen sie aber nicht", sagte er. Angesichts der konjunkturbedingten Mindereinnahmen und der Kostendynamik gäben sie "keinen Anlass für Euphorie".
