Zeitung: Losse-Müller soll neuer SPD-Fraktionschef werden
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Die Partei- und Fraktionschefin der SPD, Serpil Midyatli, wollte nach der verlorenen Landtagswahl in Schleswig-Holstein schnell zur Tagesordnung übergehen. Daraus wird wohl nichts. Jetzt deutet sich eine Teilung der Verantwortung zwischen Partei und Fraktion an.
Kiel (dpa/lno) - Doch kein Weiter so bei der SPD in Schleswig-Holstein: Eine gute Woche nach der schweren Wahlniederlage der SPD bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein zeichnet sich an der Spitze der Fraktion ein Wechsel ab. Wie die "Kieler Nachrichten" am Montag unter Berufung auf Parteikreise berichteten, soll Spitzenkandidat Thomas Losse-Müller neuer Fraktionschef im Landtag werden und Serpil Midyatli ablösen. Losse-Müller und Midyatli waren am Montag zunächst nicht für eine Stellungnahme zu erreichen.
Ein Parteisprecher bestätigte, dass sich beide Politiker am Wochenende getroffen haben. Die Fraktion wolle ihre Fraktionsspitze am Mittwoch auf einer Klausurtagung in Hohwacht (Kreis Plön) wählen. Die SPD hatte bei der Wahl am 8. Mai eine historische Niederlage mit nur noch 16 Prozent der Wählerstimmen erlitten.
Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) dagegen stehen mit einem Wahlergebnis seiner Partei von 43,4 Prozent verschiedene Möglichkeiten offen. Er kann die Jamaika-Koalition mit Grünen und FDP fortsetzen, was er anstrebt, oder ein Zweierbündnis mit einer der beiden Parteien eingehen.
Benediktbeuern (dpa/lby) - Spezialeinsatzkräfte der Polizei haben am Montag in Benediktbeuern im Landkreis Bad-Tölz-Wolfratshausen einen 34 -jährigen Mann in seiner Wohnung festgenommen. Der Polizeistation Kochel am See sei am Mittag "eine Bedrohungslage aufgrund einer psychischen Ausnahmesituation" des Mannes bekannt geworden, teilte die Polizei mit. Wegen konkreter Anhaltspunkte für Eigen- und Fremdgefährdung rückte ein großes Polizeiaufgebot samt Spezialeinsatzkommando (SEK) und Verhandlungsgruppe an. Nachbargebäude wurden geräumt. Der Betroffene wurde am Nachmittag widerstandslos in Gewahrsam genommen. Verletzt wurde niemand, wie die Polizei mitteilte. Nähere Angaben wollte sie nicht machen.
Coesfeld (dpa/lnw) - Jahrelang hatte der Mann keinen Führerschein, am Montag sollte er die Fahrerlaubnis zurückbekommen. Aus lauter Freude genehmigte sich der 30-Jährige am vergangenen Samstag daraufhin ein paar alkoholische Getränke, wie die Polizei mitteilte. Feiern wollte der Coesfelder damit die Post, die er zuvor von der Straßenverkehrsbehörde bekommen hatte. Das tat er - aber am Steuer eines Fahrzeugs ohne Zulassung und mit unsicherer Fahrweise, wie die Polizei am Montag mitteilte. Daraufhin stoppte ihn die Besatzung eines Streifenwagens. Den Führerschein gab es nicht zurück und die Beamten leiteten ein Verfahren gegen den 30-Jährigen ein. Bei der Aufnahme der Personalien war er auch noch unkooperativ, sodass die Handschellen klickten.
Dresden (dpa/sn) - Team Zastrow - die Partei des früheren sächsischen FDP-Chefs Holger Zastrow - will sich als politischer Player in ganz Sachsen etablieren. Nach dem "spektakulären Ergebnis" bei der Stadtratswahl in Dresden wolle man weitermachen, sagte Zastrow am Montag. "Wir wollen das Projekt ausrollen. Aus dem Dresdner Projekt soll eine waschechte Partei werden." In den vergangenen Wochen habe man bereits still und heimlich eine Partei gegründet und formell die Zulassung erhalten. "Ich möchte gern in Sachsen eine freiheitliche Partei in der Mitte der Gesellschaft etablieren."
Tapfheim (dpa/lby) - Nach Worten von Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber (CSU) ist immer noch nicht abzuschätzen, wie hoch die durch das Hochwasser verursachten Schäden für die Landwirtschaft sind. Noch immer sei das Wasser noch nicht komplett abgelaufen, sagte sie beim Besuch eines betroffenen Hofs in Tapfheim (Landkreis Donau-Ries) am Montag. Nicht nur Grünland, sondern auch Ackerland sei teils massiv überflutet worden. Zum Teil seien auch Schadstoffe auf die Flächen gelangt. Die Situation sei immer noch kritisch.