Witthaut ist neuer Beauftragter für MV-Verfassungsschutz
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Ungereimtheiten bei den NSU-Ermittlungen, stockende Weitergabe von Informationen an Behörden anderer Bundesländer. Der Verfassungsschutz Mecklenburg-Vorpommerns musste sich viel Kritik anhören. Nun läuft eine Generalüberholung - mit externer Hilfe.
Schwerin (dpa/mv) - Die Landesregierung Mecklenburg-Vorpommerns setzt ihre Bemühungen zur Neuformierung des in die Kritik geratenen Landes-Verfassungsschutzes fort. Innenminister Christian Pegel (SPD) berief am Dienstag den früheren Polizeibeamten und ehemaligen niedersächsischen Behördenchef Bernhard Witthaut zum Sonderbeauftragten für den Verfassungsschutz im Nordosten.
SPD und Linke hatte sich als Reaktion auf offenkundige Mängel in Führung und Arbeit der Behörde in ihrem Koalitionsvertrag auf die Einsetzung eines Sonderbeauftragten verständigt. Dieser soll helfen, Handlungsempfehlungen einer vor knapp drei Jahren eingesetzten Expertenkommission zu verwirklichen. Laut Pegel hatte sie insgesamt 52 Änderungsvorschläge gemacht.
"Diese Empfehlungen wurden und werden von der Abteilung Verfassungsschutz bereits umgesetzt. Die Aufgabe des Sonderbeauftragten ist es, nun eine Bestandsanalyse zum Umsetzungsstand und der Wirksamkeit dieser Empfehlungen durchzuführen", erklärte Pegel am Abend in Schwerin. Dabei liege ein Schwerpunkt auf dem notwendigen Ausbau der parlamentarischen Kontrollrechte und der Transparenz.
Schwarzenbruck (dpa/lby) - Ein Feuer in einem Einfamilienhaus in Schwarzenbruck (Landkreis Nürnberger Land) hat einen geschätzten Schaden von 700.000 Euro verursacht. Das Feuer soll in der Nacht zum Sonntag im Bereich des Ofens ausgebrochen sein, wie ein Polizeisprecher mitteilte. Die beiden Bewohner, eine 77-Jährige und ein 76-Jähriger, verließen das Gebäude unverletzt. Das Haus sei zunächst nicht mehr bewohnbar.
Sulingen (dpa/lni) - Ein Motorradfahrer ist im Landkreis Diepholz gegen einen Baum geprallt und gestorben. Der 24-Jährige sei ersten Erkenntnissen der Ermittler nach am Samstagmittag aus zunächst ungeklärter Ursachen mit seiner Maschine von der Straße abgekommen, teilte die Polizei mit. Bei dem Unfall wurde er so schwer verletzt, dass er noch an der Unfallstelle starb.