Wird die NATO die Ukraine verteidigen?
DW
Die NATO warnt Russland vor weiteren Aggressionen gegenüber der Ukraine. DW-Reporterin Teri Schultz ist beim Treffen der Allianz in Riga vor Ort und fragt sich: Was wäre die NATO im Falle bereit zu unternehmen?
"Jede künftige Aggression gegen die Ukraine würde für Russland einen hohen Preis haben und schwerwiegende politische und wirtschaftliche Folgen nach sich ziehen", warnte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg während des Außenministertreffens im lettischen Riga. Zwar räumte Stoltenberg ein, das Atlantische Bündnis habe keinen eigenen Mechanismus zur Verhängung von Sanktionen.
Doch gleichzeitig betonte er, die NATO sei das wichtigste transatlantische Forum zur Koordination politischer Maßnahmen. Immerhin würden die Verbündeten zusammen "50 Prozent des weltweiten Bruttoinlandsprodukts repräsentieren". Zudem erklärte Stoltenberg, Russland habe "die Entschlossenheit von NATO-Staaten unterschätzt, nach der illegalen Annexion der Krim 2014 Sanktionen zu verhängen und aufrechtzuerhalten".
Doch so groß kann die Abschreckungswirkung der damals getroffenen Maßnahmen auf Russland nicht gewesen sein. Denn nun steckt die NATO einmal mehr in einer Debatte darüber, wie sie auf eine Aufstockung russischer Truppen an der Grenze zur Ukraine reagieren soll.
Stoltenberg betonte bei dem Treffen in Riga immer wieder, dass der Ukraine als Nichtmitglied der NATO nicht das gleiche Maß an Verteidigung wie bei einem Verbündetem zukommt. Nichtsdestotrotz würden die Außenminister "Sanktionen und politische Reaktionen" gegen Russland sowie weitere Maßnahmen diskutieren, um Kiew zu unterstützen.
Dem lettischen Verteidigungsminister Artis Pabriks gehen die Schritte in der Vergangenheit nicht weit genug. "Ich schäme mich dafür, dass nur wenige Länder in den letzten fünf Jahren tatsächlich fähig und bereit waren, die Ukraine auch militärisch zu unterstützen", sagt er der DW in einem Exklusivinterview.
