Wirbel um Thüringer BSW-Aussagen zur AfD
n-tv
Keine Zusammenarbeit mit der AfD - so lautete die Klartext-Ansage von Thüringens BSW-Co-Chefin Katja Wolf. Aussagen ihres Co-Vorsitzenden sorgen jetzt für Verwirrung.
Erfurt/Eisenach (dpa/th) - Einen Tag nach Gründung des Thüringer BSW-Landesverbandes haben Aussagen des Co-Vorsitzenden Steffen Schütz zum Umgang mit der AfD für Diskussionen in sozialen Medien gesorgt. Thüringens Innenminister und SPD-Vorsitzender Georg Maier schrieb am Samstag bei X: "Hier wird gerade ein Hufeisen geschmiedet. Dass #Höcke das #BSW als Partner sieht, ist bekannt. Jetzt wird die Zuneigung erwidert. (...)"
Schütz hatte am Freitag auf die Frage eines Journalisten, wie der Umgang mit der AfD gestaltet werden soll, eine gescheiterte Wahl im Thüringer Landtag kritisiert. "Es gibt eine Brandmauer der CDU, die ist erklärt. Und wir sehen jetzt wieder, und das ist nicht das erste Mal, wie diese Brandmauer hält. Einerseits spricht man nicht miteinander, vermeintlich - und das wird nach Außen kommuniziert. Andererseits tut man es sehr wohl", hatte Schütz am Freitag gesagt. Zudem sagte er, man werde nicht den Fehler machen, "einerseits sich als Demokraten hinzustellen und zu sagen: Also wir wollen die Demokratie retten, aber auf der anderen Seite zu sagen: Mit denen spielen wir nicht, mit denen reden wir nicht." Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow schrieb daraufhin bei X: "BSW ist wie eine Sandale - nach allen Seiten offen!"
Am Samstag sagte Schütz der dpa, seine Formulierung sei unglücklich gewesen und habe sich auf diese bestimmte Abstimmung im Thüringer Landtag bezogen. Hintergrund ist, dass am Donnerstag eine langjährige Richterin nicht die nötige Mehrheit für eine Wiederwahl als stellvertretendes Mitglied am Thüringer Verfassungsgerichtshof erhielt. Rot-Rot-Grün warf der CDU vor, nicht genügend Stimmen geliefert zu haben.
Gebsattel (dpa/lby) - Auf einer Geburtstagsfeier in Gebsattel (Landkreis Ansbach) sind zwei Gäste mit einer Axt angegriffen und verletzt worden. Als Täter verdächtigt die Polizei einen 37-Jährigen. Die Mordkommission ermittle wegen eines versuchten Tötungsdelikts, teilte das Polizeipräsidium Mittelfranken mit. Zwei Männer im Alter von 21 und 28 Jahren wurden bei dem Vorfall in einem Vereinsheim am frühen Sonntagmorgen am Oberkörper und an den Händen verletzt, glücklicherweise nicht lebensbedrohlich, wie es in der Mitteilung heißt. Der 28-Jährige sei allerdings stationär im Krankenhaus aufgenommen worden.
Die deutsche Industrie darbt derzeit besonders. Erste zarte Erholungspfänzchen täuschen nicht über die Probleme hinweg. Aber es geht auch anders, findet zumindest Kanzler Scholz. Auf einem Wirtschaftsforum in Brandenburg findet er für die Entwicklung in Ostdeutschland positive Worte - und kündigt mehr Tempo an.
Walldorf (dpa/lsw) - Ein Minderjähriger soll ein nicht zugelassenes Auto durch Walldorf (Rhein-Neckar-Kreis) gefahren haben. Wie die Polizei am Sonntag mitteilte, soll der 13-Jährige den Wagen zuvor aus einer Autowerkstatt entwendet haben. Ein Zeuge alarmierte demnach die Polizei, als er am Samstagabend das Auto ohne Kennzeichen sah. Offenbar bemerkte der minderjährige Fahrer den Zeugen, schaltete das Licht aus und bog in eine Einfahrt ein. Seine zunächst unbekannten Mitfahrer sollen dort aus dem Wagen geflüchtet sein. Beamte einer Streife fassten den 13-Jährigen, der seinem Alter gemäß nach Polizeiangaben nicht über eine Fahrerlaubnis verfügte. Die Ermittlungen wurden aufgenommen.
Heilsbronn (dpa/lby) - Nach der Verletzung eines 25-Jährigen mit einem Maßkrug auf einem Kirchweihfest in Dietenhofen (Landkreis Ansbach) ermittelt eine Mordkommission. Die Staatsanwaltschaft gehe aufgrund der potenziell lebensbedrohlichen Tatausführung von einem versuchten Tötungsdelikt aus, teilte das Polizeipräsidium Mittelfranken am Sonntag mit.