Wirbel um Thüringer BSW-Aussagen zur AfD

Keine Zusammenarbeit mit der AfD - so lautete die Klartext-Ansage von Thüringens BSW-Co-Chefin Katja Wolf. Aussagen ihres Co-Vorsitzenden sorgen jetzt für Verwirrung.

Erfurt/Eisenach (dpa/th) - Einen Tag nach Gründung des Thüringer BSW-Landesverbandes haben Aussagen des Co-Vorsitzenden Steffen Schütz zum Umgang mit der AfD für Diskussionen in sozialen Medien gesorgt. Thüringens Innenminister und SPD-Vorsitzender Georg Maier schrieb am Samstag bei X: "Hier wird gerade ein Hufeisen geschmiedet. Dass #Höcke das #BSW als Partner sieht, ist bekannt. Jetzt wird die Zuneigung erwidert. (...)" 

Schütz hatte am Freitag auf die Frage eines Journalisten, wie der Umgang mit der AfD gestaltet werden soll, eine gescheiterte Wahl im Thüringer Landtag kritisiert. "Es gibt eine Brandmauer der CDU, die ist erklärt. Und wir sehen jetzt wieder, und das ist nicht das erste Mal, wie diese Brandmauer hält. Einerseits spricht man nicht miteinander, vermeintlich - und das wird nach Außen kommuniziert. Andererseits tut man es sehr wohl", hatte Schütz am Freitag gesagt. Zudem sagte er, man werde nicht den Fehler machen, "einerseits sich als Demokraten hinzustellen und zu sagen: Also wir wollen die Demokratie retten, aber auf der anderen Seite zu sagen: Mit denen spielen wir nicht, mit denen reden wir nicht." Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow schrieb daraufhin bei X: "BSW ist wie eine Sandale - nach allen Seiten offen!"

Am Samstag sagte Schütz der dpa, seine Formulierung sei unglücklich gewesen und habe sich auf diese bestimmte Abstimmung im Thüringer Landtag bezogen. Hintergrund ist, dass am Donnerstag eine langjährige Richterin nicht die nötige Mehrheit für eine Wiederwahl als stellvertretendes Mitglied am Thüringer Verfassungsgerichtshof erhielt. Rot-Rot-Grün warf der CDU vor, nicht genügend Stimmen geliefert zu haben.