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Wie die Ampel „unnötigen Stress“ für Flüchtlinge reduzieren will

Wie die Ampel „unnötigen Stress“ für Flüchtlinge reduzieren will

Die Welt
Tuesday, June 07, 2022 12:49:23 PM UTC

Das Bundesamt für Migration soll anerkannte Flüchtlinge nach drei Jahren erneut überprüfen und den Schutzstatus widerrufen, falls die Lage im Heimatland das zulässt. Die Ampel hält das für ineffizient und belastend. Was sie jetzt vorhat, erleichtert den Übergang zur dauerhaften Einwanderung.

Eigentlich ist die Rechtslage für alle Flüchtlinge streng: Spätestens drei Jahre, nachdem ein Schutzberechtigter offiziell in Deutschland anerkannt wurde, muss das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) seinen Status überprüfen. Im Rahmen des Widerrufsprüfverfahrens klärt die Behörde, ob die Person weiterhin ein Recht auf Asyl oder Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft hat. Oder ob der Anspruch erloschen ist, etwa weil sich die Lage im Herkunftsland deutlich verbessert hat.

Wie WELT erfuhr, hat das BAMF die Prüfungen allerdings bereits drastisch heruntergefahren. Der Grund:

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