Wie die AfD jetzt die Bundespräsidenten-Wahl infrage stellt
Die Welt
Ex-AfD-Chef Gauland konnte nicht an der Wahl des Bundespräsidenten teilnehmen, da sein Corona-Test nicht anerkannt wurde. Den hatte seine Fraktionskollegin Baum vorgenommen. Nun stellt Gauland die Legitimität der Wahl infrage. Er spricht trotz eindeutiger Regeln von „Schikane“.
Mitten in der Bundesversammlung erreichte die Hauptstadtjournalisten eine Presseerklärung der AfD-Bundestagsfraktion. „Willkürliche Nichtanerkennung von negativen Testergebnissen stellt Legitimität der Bundesversammlung infrage“, heißt es darin. Der Grund: Fünf Mitglieder der AfD-Delegation hätten nicht an der Wahl zum Bundespräsidenten am Sonntag teilnehmen können, da ihr negatives Corona-Testergebnis nicht anerkannt worden sei. Darunter sei auch der AfD-Ehrenvorsitzende Alexander Gauland.
Die Abgeordneten hatten sich im Beisein ihrer Fraktionskollegin Christina Baum, approbierte Zahnärztin, in Baums Bundestagsbüro mittels sogenannter Spucktests getestet. Laut AfD-Fraktion wurden jedoch fünf andere durch Baum getestete Abgeordnete, darunter die Abgeordnete selbst, zur Bundesversammlung eingelassen. Baum wollte durch den Vorgang bewiesen sehen, „wie es um den Zustand unserer Demokratie inzwischen bestellt ist“. Zur Frage, warum sich Gauland in ihrem Büro testen ließ, sagte sie: „Er wollte sich auf keinen Fall diesem Nasentest unterziehen.“
