Wer Lambrecht nachfolgen könnte
n-tv
Wer ersetzt Christine Lambrecht als Bundesverteidigungsministerin? Am Dienstag will Bundeskanzler Scholz eine Lösung präsentieren. Gehandelt werden weniger bekannte Frauen ebenso wie der Vorsitzende der SPD und der erfahrenste Bundesminister der Partei. Doch auch Überraschungen sind möglich.
Das Jobprofil sieht in etwa so aus: sozialdemokratisch, weiblich, militärisch beschlagen, erfahren in der Leitung eines Ministeriums oder einer anderen großen Landes- oder Bundesbehörde und stets loyal zum Chef. Der Chef ist Bundeskanzler Olaf Scholz, der Job ist der des Verteidigungsministers beziehungsweise der Verteidigungsministerin. Des Kanzlers Problem: Diese Anforderungen erfüllt niemand in seiner Partei - und ehrlicherweise auch keine Politikerin aus den Reihen von Koalitionspartnern und Opposition. Die Union hatte einmal eine zumindest in der Truppe respektierte Verteidigungsministerin, aber Annegret Kramp-Karrenbauer hat sich aus der Bundespolitik verabschiedet.
So verwundert die Meldung der "Bild"-Zeitung nicht, dass es nicht unbedingt eine Frau sein müsste. Auch wenn es Scholz eine Herzensangelegenheit war, dass er seine Ministerriege paritätisch besetzt hat. Einfacher wird es dadurch aber nicht: Das Blatt will auch erfahren haben, dass drei heiß gehandelte Männer die Lambrecht-Nachfolger nicht antreten werden:
Lars Klingbeil hat sich seine Nominierung durch die Medien selbst zuzuschreiben. Er hat nie einen Hehl daraus gemacht, dass er im Herbst 2021 gerne selbst in den Bendlerblock eingezogen wäre. Stattdessen stieg er vom jüngsten Generalsekretär zum jüngsten Parteichef in der Geschichte der SPD auf. Der 44-Jährige vertritt im Bundestag seit 2009 den Heidekreis, zu dem auch der Bundeswehr-Standort Munster gehört. Im Verteidigungsausschuss des Bundestags ist er stellvertretendes Mitglied. Sein Vater war Soldat, er selbst hat allerdings den Dienst an der Waffe verweigert. Auch als SPD-Vorsitzender besetzt er die Themen Internationales und Sicherheitspolitik. Er wäre eine natürliche Option, hat in diesem Jahr aber auch vier Landtagswahlkämpfe (Berlin, Bremen, Hessen und Bayern) zu managen. Und ob der rasante Politikaufsteiger seine Karriere auf diesem Schleudersitz riskieren möchte? Fraglich auch, ob Scholz eine so starke Persönlichkeit auf dem Posten haben will, nachdem er mit Lambrecht noch eine vor allem kreuzloyale Politikmanagerin auf den strategisch wichtigen Posten im Verteidigungsministerium gehievt hatte.
Kamenz (dpa/sn) - Die AfD hat bei den Wahlen der Kreistage in allen zehn sächsischen Landkreisen die Mehrheit errungen. Nach Auszählung aller Stimmen erreichte sie zwischen 27,2 Prozent im Landkreis Leipzig und 36,1 Prozent im Landkreis Görlitz, wie aus der Übersicht des Landeswahlleiters hervorgeht. Auch bei den Stadtratswahlen in den kreisfreien Städten konnte die AfD punkten. In Dresden und Chemnitz wurde sie ebenfalls stärkste Kraft. Nur in Leipzig musste sie sich CDU und Linken geschlagen geben und kam auf Platz 3. Die sächsische AfD wird vom Landesverfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuft, wehrt sich derzeit aber juristisch dagegen.
Benediktbeuern (dpa/lby) - Spezialeinsatzkräfte der Polizei haben am Montag in Benediktbeuern im Landkreis Bad-Tölz-Wolfratshausen einen 34 -jährigen Mann in seiner Wohnung festgenommen. Der Polizeistation Kochel am See sei am Mittag "eine Bedrohungslage aufgrund einer psychischen Ausnahmesituation" des Mannes bekannt geworden, teilte die Polizei mit. Wegen konkreter Anhaltspunkte für Eigen- und Fremdgefährdung rückte ein großes Polizeiaufgebot samt Spezialeinsatzkommando (SEK) und Verhandlungsgruppe an. Nachbargebäude wurden geräumt. Der Betroffene wurde am Nachmittag widerstandslos in Gewahrsam genommen. Verletzt wurde niemand, wie die Polizei mitteilte. Nähere Angaben wollte sie nicht machen.
Coesfeld (dpa/lnw) - Jahrelang hatte der Mann keinen Führerschein, am Montag sollte er die Fahrerlaubnis zurückbekommen. Aus lauter Freude genehmigte sich der 30-Jährige am vergangenen Samstag daraufhin ein paar alkoholische Getränke, wie die Polizei mitteilte. Feiern wollte der Coesfelder damit die Post, die er zuvor von der Straßenverkehrsbehörde bekommen hatte. Das tat er - aber am Steuer eines Fahrzeugs ohne Zulassung und mit unsicherer Fahrweise, wie die Polizei am Montag mitteilte. Daraufhin stoppte ihn die Besatzung eines Streifenwagens. Den Führerschein gab es nicht zurück und die Beamten leiteten ein Verfahren gegen den 30-Jährigen ein. Bei der Aufnahme der Personalien war er auch noch unkooperativ, sodass die Handschellen klickten.