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Weiteres Treffen zur umstrittenen Klimaschutzstiftung MV
n-tv
Seit mehr als einem Jahr dringt der Landtag in Schwerin auf die Auflösung der umstrittenen Klimaschutzstiftung. Doch anders als abgesprochen, weigert sich der Vorstand um Ex-Regierungschef Sellering, den Weg dafür freizumachen. Es gibt Gesprächsbedarf.
Schwerin (dpa/mv) - Die Zukunft der maßgeblich mit Geld aus Russland finanzierten Klimaschutzstiftung MV ist Gegenstand eines weiteren Spitzengesprächs im Landtag in Schwerin. Nach übereinstimmenden Informationen aus den Fraktionen soll es am Montagabend ein Treffen der Fraktionsführungen dazu mit Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) geben.
Vorausgegangen waren Beratungen, zu der Landtagspräsidentin Birgit Hesse in der Vorwoche Vertreter aller sechs Fraktionen eingeladen hatte. Danach betonte Hesse in einem Schreiben, dass der Landtag ungeachtet der rechtlichen Bedenken des Stiftungsvorstandes an seiner Forderung nach Auflösung der umstrittenen Stiftung festhält.
Mit dem Beschluss vom März 2022 war die rot-rote Landesregierung mit breiter Mehrheit aufgefordert worden, als Reaktion auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine darauf hinzuwirken, "dass die Stiftung Klima- und Umweltschutz MV nicht fortbesteht". Allerdings weigert sich der Vorstand um Ex-Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD), zurückzutreten und damit den Weg freizumachen für die Auflösung der Stiftung. Sellering hält unter Hinweis auf das deutsche Stiftungsrecht eine rechtskonforme Auflösung für unmöglich.
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Langenzenn (dpa/lby) - Zehn Menschen sind bei einem Unfall mit fünf beteiligten Fahrzeugen im Landkreis Fürth verletzt worden - einer davon schwer. Ein 35-Jähriger geriet am Sonntag auf der Bundesstraße 8 bei Langenzenn aus ungeklärter Ursache mit seinem Wagen in den Gegenverkehr, wie es in einer Mitteilung der Polizei von Montag hieß. Ein entgegenkommendes Auto wich demnach auf den Grünstreifen aus, ein weiteres touchierte das Fahrzeug mit der kompletten rechten Seite. Der 35-Jährige kam mit seinem Auto ins Schleudern, kollidierte mit einem Motorrad und einem weiteren Wagen und überschlug sich.
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Dresden/Moritzburg (dpa/sn) - Die Stiftung Käthe Kollwitz Haus Moritzburg bekommt 100.000 Euro aus Landesmitteln für die Sanierung des einstigen Lebens- und Sterbeortes der berühmten Künstlerin. Mit dem Geld werden dringende Baumaßnahmen am Rüdenhof gefördert und das Andenken an die "große Grafikerin und Plastikerin" gewürdigt. Nach Angaben des Kulturministeriums soll unter anderem ein Archiv entstehen, das Anforderungen an eine museale Bewahrung gerecht wird. Zudem werden die Fläche für Ausstellungen erweitert und die Haustechnik erneuert. Die Gesamtkosten der Sanierung von rund 140.500 Euro werden auch vom Kulturraum und der Gemeinde mitfinanziert.