Website dokumentiert Schicksal abgeschobener Asylbewerber
n-tv
Dresden (dpa/sn) - Der sächsische Parlamentarier Frank Richter macht das Schicksal abgeschobener Asylbewerber öffentlich. Betroffene würden auf der Website abschiebung-sachsen.de porträtiert, teilte Richter, der als Parteiloser für die SPD im Landtag sitzt, am Sonntag in Dresden mit. "Es handelt sich um Personen, die aus existenziellen Nöten nach Deutschland geflohen sind, die keine Straftaten begangen haben, die sich intensiv um Ausbildung, Arbeit und Sprache bemüht haben, die in Sachsen dringend benötigt werden und die trotz alledem abgeschoben wurden oder abgeschoben werden sollen."
Die Internetseite sei Ausdruck der Wertschätzung der porträtierten Menschen. "Sie protestiert gegen eine Abschiebe-Praxis, die Lebensentwürfe von Geflüchteten zerstört, Frustration und Empörung bei ehrenamtlichen Unterstützern und Nachbarn hervorruft und der wirtschaftlichen Entwicklung Sachsens schadet", hieß es. Am Sonntag waren drei Porträts eingestellt. Weitere sollen folgen.
"Dass wir Geflüchtete aus der Ukraine mit offenen Armen aufnehmen, ist sehr gut. Aber was ist mit den anderen? Die Gerechtigkeit ist ein zu hohes Gut, als dass sie allein Behörden und Gerichten überlassen werden dürfte", argumentierte der Politiker. In einer Demokratie seien alle Bürgerinnen und Bürger aufgerufen, gegen Missstände aufzutreten. "Es geht nicht um Schuldzuweisungen. Es geht um eine neue Sichtweise auf Menschen, die uns brauchen und die wir brauchen." Nach Ansicht von Richter ist das deutsche Asylrecht weder human noch effizient.
München (dpa/lby) - Die bayerische Staatsregierung will die jahrelangen Planungen für ein neues Konzerthaus in München noch einmal komplett von vorn beginnen und damit eine Halbierung der Kosten erreichen. Kern des Projekts soll ein großer Konzertsaal sein - das "Drumherum" werde aber weniger, wie Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Dienstag nach einer Kabinettssitzung in München sagte. Ziel sei es, bis 2036 "erfolgreich zu sein".
Vechta (dpa/lni) - Bei Löscharbeiten in einem Wohnhaus in Vechta haben Einsatzkräfte der Feuerwehr am Dienstag einen Toten gefunden. Bei dem Mann handelt es sich wahrscheinlich um den 66 Jahre alten Bewohner, der alleine in dem Haus lebte, teilte die Polizei mit. Todes- und Brandursache müssten nun ermittelt werden.
Bielefeld (dpa/lnw) - Mit einem Geländewagen sind Diebe in die Tür eines Juweliergeschäfts in Bielefeld gefahren und haben Schmuck aus den Vitrinen gestohlen. Mindestens drei maskierte Männer seien in der Nacht zum Dienstag mit dem Wagen in die Front des Geschäfts gefahren, sagte ein Polizeisprecher. Eine Glastür wurde dabei so stark beschädigt, dass die Täter zu Fuß in den Laden gelangten. Sie hätten "diversen Schmuck" erbeutet, teilte die Polizei mit, ohne weitere Details zu nennen. Dann seien sie mit dem Geländewagen geflüchtet, hätten wenig später aber das Fluchtfahrzeug gewechselt. Die Ermittler hoffen bei der Fahndung nun auch auf Hinweise von Zeugen.
Dresden (dpa/sn) - Zum Erhalt der sächsischen Kur- und Erholungsorte fordern der Tourismusverband und der Heilbäderverband einen Mehrlastenausgleich. Ohne einen Ausgleich für die zusätzlichen Kosten für Erhalt, Ausbau und Schaffung, der für die staatlichen Prädikate notwendigen Infrastruktur, sei die Zukunft dieser Orte in Gefahr, hieß es in einer gemeinsamen Mitteilung am Dienstag. Die damit verbundenen Ausgaben auf kommunaler Seite stünden in keinem Verhältnis zu den Einnahmen der Gemeinden und belasteten damit den Haushalt der Kommunen enorm.
Wenn am Nachmittag Wolodymyr Selenskyj im Bundestag spricht, werden die Abgeordneten der BSW-Gruppe nicht anwesend sein. In einer Erklärung heißt es zur Begründung, der ukrainische Präsident nehme mit seiner ablehnenden Haltung zu Friedensinitiativen einen atomaren Konflikt in Kauf. Das könne man nicht unterstützen.
Themar (dpa/th) - Zwei Teenager sind in der Nähe von Themar (Landkreis Hildburghausen) mit einem Auto gegen einen Baum geprallt und dabei schwer verletzt worden. Der 17-jährige Autofahrer war am Montagnachmittag mit seinem 16-jährigen Mitfahrer abseits der Straße auf einem Waldweg unterwegs, als es zum Unfall kam, wie die Polizei am Dienstagmorgen mitteilte. Beide seien mit schweren Verletzungen in eine Klinik gebracht worden. Die Polizei ermittelt nun wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis und wegen des Verdachts auf einen Verstoß gegen das Pflichtversicherungsgesetz, da das Auto kein Kennzeichen hatte.