Was wird aus der "Eventin"? - Einziehung vorerst gestoppt
n-tv
Der Öltanker "Eventin" liegt seit Januar in der Ostsee vor Rügen. Die deutschen Behörden zogen Schiff und Ladung ein. Doch so einfach ist die Umsetzung nicht. Es gilt, den Rechtsweg zu beachten.
Greifswald (dpa/mv) - Die Zukunft des seit Monaten vor Rügen liegenden Öltankers "Eventin" ist weiter ungewiss. Das Finanzgericht Greifswald setzte eine von den deutschen Zollbehörden verfügte Einziehung bis zur Entscheidung in einem Hauptsacheverfahren zunächst aus. Damit konnte sich der Eigner des mit rund 100.000 Tonnen Öl beladenen Schiffes vorläufig mit einem sogenannten Antrag auf Aussetzung der Vollziehung durchsetzen. Der Zoll hatte das Schiff, das zur russischen Schattenflotte gehört, im März eingezogen.
Dagegen hatte sich der Eigner mit seinem Antrag gewehrt, den er mit "ernstlichen Zweifel an der Einziehungsverfügung" begründete. Laut Finanzgericht gibt es zwar begründete Zweifel, ob sich der Antragsteller auf einen für Fälle der Seenot geltenden Ausnahmetatbestand berufen könne. Diese Prüfung müsse aber dem Hauptsacheverfahren vorbehalten bleiben.
Das Finanzgericht ließ als Rechtsmittel die Beschwerde zu. Damit könnte das Hauptzollamt (HZA) die Entscheidung vom Bundesfinanzhof (BFH) überprüfen lassen. Beim HZA läuft auch das Hauptverfahren wegen des Einspruchs des Schiffseigners. Das unter Panama-Flagge fahrende Schiff hat rund 100.000 Tonnen Öl an Bord. Es geht um einen Wert von etwa 40 Millionen Euro.
