Was würde ein Atom-Tempolimit-Deal bringen?
n-tv
Die CDU hat eine Debatte angestoßen: längere Laufzeiten der letzten drei Atomkraftwerke, kombiniert mit einem Tempolimit. Sowohl für FDP als auch für die Grünen wäre das eine ziemliche Kröte. Was würde es bringen, sie runterzuwürgen?
In der Debatte um Energie-Einsparungen könnte es einen Kompromiss geben, der eigentlich ausgeschlossen scheint: Die FDP stimmt einem Tempolimit zu, die Grünen einer Laufzeitverlängerung der verbliebenen drei Atomkraftwerke.
Angestoßen wurde die Debatte von der CDU. Am Wochenende zeigte sich CDU-Vize Andreas Jung offen für ein Tempolimit und forderte, dass auch über die Kernenergie gesprochen werden müsse. Am Montag schlug Unionsfraktionsvize Jens Spahn einen "nationalen Kompromiss" vor, der eine sechsmonatige Laufzeitverlängerung und ein ebenfalls befristetes Tempolimit enthalten würde.
Zwar schloss die FDP einen solchen "Kuhhandel" aus. Aber Zitate aus der Ampel deuten auch auf die Möglichkeit von Kompromissen: Am Sonntagabend sagte Grünen-Chefin Ricarda Lang bei Anne Will über Laufzeitverlängerungen, dass dies "Stand jetzt nicht der richtige Weg" wäre. Am Montag verwies eine Sprecherin von Wirtschaftsminister Robert Habeck darauf, dass das Thema "auf Basis von klaren Fakten" entschieden werde.
