Was ist die "Sittenpolizei“ im Iran?
DW
Im Iran soll die sogenannte "Sittenpolizei“ nach Monaten des Protests aufgelöst worden sein. Die Proteste wurden durch den Tod von Mahsa Amini ausgelöst, die angeblich ihr Kopftuch nicht korrekt getragen hatte.
Mitte September 2022 nahm Irans "Sittenpolizei" Mahsa Amini in Teheran fest, weil sie angeblich unpassende Kleidung getragen habe und brachte sie zu einer Polizeistation, wo die 22-Jährige später ins Koma fiel. Drei Tage später starb sie in einem Krankenhaus. Aminis Tod führte zu landesweiten Protesten gegen die Regierung im Iran. Die Regierung von Präsident Ebrahim Raisi reagierte mit großer Härte auf die Proteste, die seitdem andauern.
Die Ankündigung, die "Sittenpolizei" aufzulösen, kam nur einen Tag, nach einem Statement von Generalstaatsanwalt Mohammed Dschafar Montaseri. Er hatte öffentlich erklärt, dass "Parlament und Justiz sich mit der Frage beschäftigen", ob das Gesetz geändert werden sollte, das Frauen im Iran eine Verschleierung vorschreibt.
Auf einer religiösen Konferenz an diesem Samstag sagte Montaseri zudem: "Die Sittenpolizei hat nichts mit der Justiz zu tun" und sei aufgelöst worden. So zitiert es die iranische Nachrichtenagentur ISNA.
"Gasht-e-Ershad", übersetzt etwa "Belehrungsstreife", im Allgemeinen als "Sittenpolizei" bekannt, ist eine Einheit der iranischen Polizei, die die Gesetze zur islamischen Kleidung kontrolliert. Sie wurde unter dem Hardliner-Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad eingeführt und patrouilliert seit 2006 durch Irans Straßen.
Nach iranischem Recht müssen sich Frauen jenseits der Pubertät in der Öffentlichkeit verhüllen und eine Kopfbedeckung tragen, einen sogenannten Hidschab - wobei nicht genauer genauer definiert ist, ab welchem Alter das Gesetz gilt. In der Schule tragen Mädchen den Hidschab in der Regel ab sieben Jahren, aber das heißt nicht, dass sie es auch in anderen öffentlichen Räumen tun.
