Was der Élysée-Vertrag heute bedeutet
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Der deutsch-französische Freundschaftsvertrag von 1963 fing für de Gaulle mit einer großen Enttäuschung an. Seine Bedeutung blieb trotzdem immens. Er sorgt für Verflechtungen und Routinen, die bis heute Entfremdungen abfedern.
Als der Élysée-Vertrag heute vor 60 Jahren von Charles de Gaulle und Konrad Adenauer im Palais des französischen Präsidenten unterzeichnet wurde, verfolgte der französische Staatspräsident damit Ziele, die längst vergessen sind und in den Erinnerungsfeiern bisher auch meist nicht mehr erwähnt werden. De Gaulle wollte mit diesem Vertrag ein gegenüber den Vereinigten Staaten militärisch und außenpolitisch eigenständiges Europa unter der Führung Frankreichs mit der entscheidenden Unterstützung der damaligen Bundesrepublik aufbauen. Deshalb wurden in diesem Vertrag drei Themen geregelt: sehr ausführlich die militärische und außenpolitische Zusammenarbeit, die regelmäßigen Treffen der Regierungen und zudem in die Zukunft gerichtet der Sprachunterricht an Schulen und die Begegnung der französischen und deutschen Jugend. Zwei andere Bereiche wurden dagegen aus dem heutigen Blick erstaunlicherweise nicht angesprochen: die Zusammenarbeit in Wirtschaft und Kultur.
Die Geschichte dieses Vertrages begann mit einem Scheitern. Der Bundestag entschied sich in seiner Beratung über das Abkommen dafür, ihm eine Präambel voranzusetzen, in der die Zusammenarbeit in der NATO und mit den Vereinigten Staaten beschworen wurde. Für de Gaulle war der Vertrag damit gescheitert. Wenige Monate nach der Unterzeichnung sagte er enttäuscht im französischen Ministerrat, die deutschen Politiker wollten aus dem Élysée-Vertrag "ein leeres Gehäuse machen. Und warum das alles? Weil deutsche Politiker Angst davor haben, nicht genug vor den Angelsachsen zu kriechen."
Der Vertrag behielt trotzdem große Bedeutung: Er führte dauerhaft zu regelmäßigen Treffen der Regierungsmitglieder und der Parlamentarier beider Länder, die auch in Zeiten der Entfremdung wie in der Gegenwart stattfanden. Diese Routine hat Spannungen abgekühlt und Entfremdungen abgebaut. Darüber hinaus wurden auf der Grundlage dieses Vertrages das Deutsch-Französische Jugendwerk gegründet, in dem zahllose französisch-deutsche Jugendtreffen organisiert wurden. Damit entstand ein wichtiger Teil der engen Verflechtungen von französischer und deutscher Gesellschaft, die auch Entfremdungen zwischen den beiden Regierung abfederten. Der Élysée-Vertrag wurde schließlich zu einem dauerhaften Symbol für die besonders enge französisch-deutsche Partnerschaft und Freundschaft. Der Aachener Vertrag von 2019, der als eine Erneuerung des Élysée-Vertrages beschlossen wurde, hat nicht die symbolische Ausstrahlungskraft des Élysée-Vertrages erreichen können.
Die Europawahl rückt näher, doch nur wenige der Spitzenkandidaten deutscher Parteien sind den Wählern bekannt. Dabei haben die aussichtsreichsten Männer und Frauen je ihre ganz eigene spannende Ausgangslage: Zwei Frauen haben Aussichten auf den deutschen Kommissar-Posten, eine steht Kanzler Scholz nur auf den Wahlplakaten sehr nah, einer fordert CSU-Chef Söder heraus, drei wären echte Newcomer im Europaparlament. Und einer tritt im Wahlkampf nicht mehr auf. ntv.de stellt die Kandidaten und Kandidatinnen vor.
Nersingen (dpa/lby) - Im Landkreis Neu-Ulm mussten wegen des Hochwassers zwei Erstanlaufstellen für Geflüchtete evakuiert werden. Wie das Landratsamt Neu-Ulm mitteilte, werden rund 200 Menschen aus einer Unterkunft in Nersingen in die Halle der Berufsschule in Neu-Ulm gebracht. Es werde befürchtet, dass Wasser in die Halle in Nersingen eindringen könnte. Die Notunterkunft in der Fuggerhalle in Weißenhorn sei bereits vorsichtshalber in den Vöhringer Stadtteil Illerberg verlegt worden. Zwar war die Halle in Weißenhorn selbst nicht vom Hochwasser betroffen, allerdings sei der Parkplatz überflutet worden. In der neuen Unterkunft in Illerberg befinden sich den Angaben nach zehn Menschen.
Stendal (dpa/sa) - In Stendal ist eine Postbotin von einem Hund gebissen worden. Die 41-Jährige wollte am Freitagabend einen Fehler in der Paketzustellung klären, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Als sie mit der Grundstücksbesitzerin sprach, kam der Kaukasische Schäferhund aus der Wohnung und biss die Postbotin unvermittelt in Gesäß und Hüfte. Eine Kollegin der Frau versorgte die Verletzungen zunächst, danach ging es ins Krankenhaus. "Die Besitzerin des Hundes entschuldigte sich bei der Zustellerin, wird als Halterin des beißenden Hundes trotz dessen als Beschuldigte im Strafverfahren geführt", so die Polizei.
Ravensburg (dpa/lsw) - Im Landkreis Ravensburg hat es seit Freitag rund 1100 Unwetter-Einsätze gegeben. Mehr als 230 Not- und Rettungskräfte seien im Einsatz, teilte der Landkreis am Sonntag mit. Der Schwerpunkt habe sich vom Allgäu in das Schussental verlagert. Es gelte weiterhin eine sehr hohe Hochwassergefährdung. Aktuell würden aber die Pegelstände in der Argen und der Schussen sinken. Die Lage bleibe weiterhin angespannt.
Offenbach (dpa/th) - Der Deutsche Wetterdienst warnt aktuell für den Kreis Altenburger Land vor starken Gewittern. Es bestehe am Sonntagmittag die Gefahr von Blitzeinschlägen, umstürzenden Bäumen, raschen Überflutungen oder auch Hagelschlag. Für den Landkreis hatten die Meteorologen auch schon am Samstag Warnungen herausgegeben.
Michendorf (dpa/bb) - Bei einem Autounfall an eine Stauende sind bei Michendorf (Landkreis Potsdam-Mittelmark) zwei Männer im Alter von 80 und 60 Jahren schwer verletzt worden. Der 80-Jährige habe am Samstag einen Stau übersehen und sei auf ein abbremsendes Auto aufgefahren, teilte die Polizei am Sonntag mit. Daraufhin schleuderte der 80-Jährige mit seinem Wagen gegen zwei weitere Autos. Durch den Aufprall wurde der 60-jährige Fahrer eines Autos eingeklemmt und verletzt. Beide Männer mussten im Anschluss mit schweren Verletzungen ins Krankenhaus gebracht werden. Laut Polizei entstand ein Sachschaden in Höhe von rund 18.000 Euro. Es kam zu erheblichen Verkehrsbeeinträchtigungen.
München (dpa/lby) - Die andauernden Regenschauer haben seit Samstagmorgen auch in München zu mehr als 350 Einsätzen der Feuerwehr geführt. Das sagte ein Sprecher der Feuerwehr am Sonntag. Einige Bäume fielen auf dem aufgeweichten Boden um, einer auf eine Trambahnoberleitung. Ein großes Problem sei das gestiegene Grundwasser, das in die Häuser drücke. Bei den meisten Einsätzen handelte es sich folglich überwiegend um vollgelaufene Keller oder Tiefgaragen. Zudem führt auch die Isar Hochwasser.