Warum stellt sich Putin überhaupt zur "Wahl"?
n-tv
Wenn Russland seinen neuen Präsidenten bestimmt, steht das Ergebnis bereits fest. Warum dann überhaupt Wahlen? Es geht um Scheinlegitimität und die Mobilisierung der Bevölkerung. "Das sei sowohl für Putins als auch das russische Selbstbewusstsein wichtig", sagt eine Russland-Expertin.
Dass der alte Präsident auch der neue sein wird, bezweifelt wirklich niemand. Bei der russischen Präsidentschaftswahl vom 15. bis 17. März wird sich Machthaber Wladimir Putin im Amt bestätigen lassen und damit voraussichtlich bis 2030 weiterregieren. Wirkliche Gegenkandidaten gibt es nicht, für eine überzeugende Mehrheit sorgen nicht zuletzt Gesetzgebung und Wahlmanipulationen.
"Die 'Wahl' ist ein autoritäres Plebiszit", konstatiert die Russland-Expertin Sabine Fischer von der Stiftung Wissenschaft und Politik. Die Abstimmung sei "so stark manipuliert wie keine andere Wahl in der postsowjetischen Geschichte Russlands". Der politische Kontext sei diktatorisch, die Usurpation der Macht durch das Regime umfassend. "Es herrscht Kriegszensur. Politischer Wettbewerb wird nicht einmal simuliert."
Warum aber stellt sich Putin überhaupt noch zur "Wahl"? Warum macht sich sein Machtapparat die Arbeit, das Volk an die Urnen zu rufen, um dann Wege zu finden, die Abstimmung in die gewünschte Bahn zu lenken? "Diese Wahlen stehen ganz in der sowjetischen Tradition", sagt dazu Juliane Fürst, die am Leibniz-Institut für Zeithistorische Forschung in Potsdam zur sowjetischen Geschichte forscht. "Es gab während des gesamten Bestehens der Sowjetunion immer Wahlen, nicht nur für die oberste Ebene, sondern auch auf regionaler Ebene", sagt sie ntv.de.
