Warum Gerichte Tausende negative Asylbescheide von Afghanen aufheben
Die Welt
Wenn abgelehnte afghanische Asylbewerber vor Gericht ziehen, erhalten sie häufig recht: In Tausenden Fällen setzten Richter im Jahr 2021 ablehnende Asylbescheide außer Kraft. Ist das BAMF zu streng? Oder ist die Justiz zu nachlässig?
Es sind Fälle wie der des afghanischen Geheimdienst-Mitarbeiters, die Zweifel an den Asylentscheidungen deutscher Behörden säen. Im Flüchtlingssommer 2015 reiste der Afghane nach Deutschland ein, im Frühjahr 2016 stellte er einen Asylantrag. Ein Jahr später lehnte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) den Antrag ab und forderte den Afghanen zur Ausreise auf. Doch dazu kam es nie, denn das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hob die Ablehnung des BAMF im November 2021 wieder auf – und forderte die Behörde auf, dem Afghanen die Flüchtlingseigenschaft zuzuerkennen.
Diese Geschichte ist mitnichten ein Sonderfall:
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Ein Staatssekretär im Bundesinnenministerium warnt vor wachsender Radikalisierung unter Muslimen. Probleme seien aus Sorge vor dem Vorwurf der Islamfeindlichkeit nicht klar benannt worden. Kritik äußert der CDU-Politiker an einer Veranstaltung der Grünen-Fraktion im Bundestag.
Ob Jan Böhmermann, Markus Söder oder Beatrix von Storch, linke Theater-Mitarbeiter oder Islamisten: Von Kunstfreiheit verstehen sie alle nichts – und halten sich von politisch Andersdenkenden gern möglichst weit fern. Eine Abrechnung.
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