Warum Amerikas Demokratie nicht sterben wird

Politikwissenschaftler bis linksliberale Aktivisten sehen Donald Trump als Totengräber der US-Demokratie. Da ist Skepsis angebracht. Vergleiche mit autoritären Herrschern, denen die Abschaffung der Demokratie nicht gelungen ist, zeigen, dass dem Präsidenten dafür eines fehlt.

Politikwissenschaftler bis linksliberale Aktivisten sehen Donald Trump als Totengräber der US-Demokratie. Da ist Skepsis angebracht. Vergleiche mit autoritären Herrschern, denen die Abschaffung der Demokratie nicht gelungen ist, zeigen, dass dem Präsidenten dafür eines fehlt. Seit zehn Jahren hören wir, dass Präsident Donald Trump das Ende der Demokratie in Amerika einläuten wird. In linksliberalen Kreisen wird diese Behauptung oft als Tatsache akzeptiert. Für viele liegt der Beweis in den Anzeichen für den Niedergang der Demokratie in anderen Ländern. Eine Reihe amerikanischer politischer Schriften warnt davor. Das vielleicht bekannteste Werk ist „How Democracies Die“ (Wie Demokratien sterben) der Harvard-Politikwissenschaftler Steven Levitsky und Daniel Ziblatt. Es gibt viele weitere Beispiele für dieses Genre. Aber die USA unterscheiden sich von vielen Ländern, die in der Literatur zum „Tod der Demokratie“ eine wichtige Rolle spielen. Und für Amerikaner, die sich Sorgen darüber machen, was Trump in seiner zweiten Amtszeit tun wird, ist die Art und Weise, wie andere Demokratien gestorben sind, nicht zentral. Die eigentliche Frage ist, ob die US-Demokratie überleben wird oder nicht. Sicherlich unternimmt Trump all das, was auch die von Levitsky und Ziblatt untersuchten Autoritären tun: Er weigert sich, Wahlniederlagen zu akzeptieren, bezeichnet politische Gegner als Kriminelle und versucht, sie ins Gefängnis zu bringen, während er gleichzeitig seine gewalttätigen Anhänger unterstützt. Er attackiert Gegner und Medien als „Feinde des Volkes“. Aber Trumps Autoritarismus ähnelt auch dem gefährlicher Populisten, denen es nicht gelungen ist, die Demokratie zu zerstören. Sorgfältige Studien kommen zu dem Ergebnis, dass nur etwa ein Fünftel der gefährlichen Populisten tatsächlich die Demokratie abschaffen. Wenn man die Bedrohung durch Trump ernsthaft abwägen will, sollte man fragen, was den Unterschied zwischen Ländern ausmacht, in denen die Demokratie untergegangen ist, und Staaten, in denen sie überlebt hat. Während etwa Levitsky und Ziblatt sich auf Lateinamerika und Europa vor dem Zweiten Weltkrieg konzentrierten (beide Regionen mit zahlreichen gescheiterten Demokratien), fasse ich meinen Blick weiter, von der alten mexikanischen Regierungspartei bis zur griechischen Finanzkrise.