Wachsende Sorgen vor schwerem Pandemie-Winter in Deutschland
DW
Eine doppelte Angst geht um in Deutschland: Steht das Land durch den rasanten Anstieg der Corona-Infektionen und die neue Virusvariante im südlichen Afrika vor einem heftigen Pandemieverlauf in diesem Winter?
Mit Blick auf die sich zuspitzende Pandemie-Lage fordern Städte und Gemeinden schärfere Maßnahmen gegen das Coronavirus. Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, sagte der Deutschen Presse-Agentur: "Unser Gesundheitssystem kommt an seine Grenzen, die Infektionszahlen steigen ungebremst." Volle Fußballstadien und Großveranstaltungen setzten ein vollkommen falsches Signal, meinte er. Die bisher von Bund und Ländern beschlossenen Maßnahmen reichten zur wirksamen Bekämpfung der Pandemie erkennbar nicht aus.
"In Teilgebieten Deutschlands mit extrem hohen Inzidenzzahlen wird es ohne einen Lockdown nicht gehen", sagte Landsberg. "Mit dem Auslaufen der epidemischen Notlage fehlt dafür allerdings die notwendige Rechtsgrundlage." Hier sei die künftige Ampel-Koalition von SPD, Grünen und FDP gefordert, im Bundestag noch vor der Weihnachtspause erneut die "epidemische Notlage" festzustellen, um so die notwendigen Handlungsmöglichkeiten zu eröffnen. Die epidemische Lage war am 25. November ausgelaufen. Zugleich wurde eine Rechtsgrundlage für weitere Auflagen im Kampf gegen die Pandemie geschaffen.
