Vorverfahren gegen Rebellenführer aus Darfur

Der IStGH prüft in einem ersten Verfahren die Anklage gegen den sudanesischen Ex-Milizenchef Ali Muhammad Abd-Al-Rahman. Ihm werden schwere Kriegsverbrechen in Darfur zur Last gelegt.

Die Anklage des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) in Den Haag will damit erstmals einen Prozess wegen der Verbrechen in der sudanesischen Krisenregion Darfur beginnen. Bei der Eröffnung des Vorverfahrens gegen den Rebellenführer Ali Muhammad Ali Abd-Al-Rahman sagte Chefanklägerin Fatou Bensouda, es gebe genügend Beweise für Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die der etwa 70-Jährige begangen haben soll: "Dieses Verfahren ist ein wichtiger Schritt zur Gerechtigkeit für die Opfer." Die Anklage beschreibt Abd-Al-Rahman als "gnadenlosen" Befehlshaber, der zwischen 2003 und 2004 das Kommando über Tausende Kämpfer der berüchtigten Dschandschawid hatte, einer vom damaligen sudanesischen Regime unterstützten Miliz. Dschandschawid-Kämpfer hätten Menschen aus den Dörfern zusammengetrieben, Männer vor allem von der Fur-Bevölkerungsgruppe seien exekutiert worden, erklärte Bensouda. Abd-Al-Rahman sei vor Ort dabei und direkt an den Taten beteiligt gewesen: "Er spielte eine entscheidende Rolle, führte die Angriffe an, verübte Morde und gab weitere Morde in Auftrag." Abd-Al-Rahman, auch bekannt als Ali Kuscheib, hatte sich im vergangenen Juni nach 13 Jahren auf der Flucht der Justiz gestellt.