Vorgänge im Tourismusverband MV erneut Thema im Landtag
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Der Vorwurf des Subventionsbetrugs schwebt weiter über dem Tourismusverband Mecklenburg-Vorpommern. Auch die Abgeordneten im Landtag wollen Aufklärung. Zunächst im Wirtschaftsausschuss.
Schwerin (dpa/mv) - Der Wirtschaftsausschuss des Landtags befasst sich erneut mit den Vorgängen, die den Tourismusverband Mecklenburg-Vorpommern an den Rand der Insolvenz gebracht hatten, sowie mit den Plänen zu seiner Fortführung. Dazu wurden der geschäftsführende Vorstand und Vertreter des zuständigen Wirtschaftsministeriums zu einem sogenannten Expertengespräch geladen. Dem geschäftsführenden Vorstand gehören neben Landtagspräsidentin Birgit Hesse als Verbandspräsidentin noch der CDU-Landtagsabgeordnete Wolfgang Waldmüller, der Hotelmanager Alexander Winter und der Präsident der Steuerberaterkammer, Holger Stein, an.
Die Befragung findet unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Im Anschluss will der Ausschuss auch über Anträge der Opposition beraten. CDU, Grüne und FDP dringen darauf, einen Unterausschuss einzusetzen, der sich speziell mit den Vorgängen rund um den Tourismusverband befasst. Außerdem wollen sie, dass sämtliche der Landesregierung dazu vorliegenden Akten auf den Tisch kommen. In einem ersten Anlauf im April hatte es noch keine Mehrheit für diese Anträge gegeben. Politiker der Opposition hatten den Regierungsparteien SPD und Linke daraufhin vorgeworfen, kein Interesse an Transparenz zu haben.
Der Tourismusverband MV ist ein eigenständiger, aber nahezu vollständig vom Land finanzierter Verein. Das Wirtschaftsministerium hatte im Februar die Zahlungen gestoppt und Anzeige erstattet, nachdem eigenen Angaben zufolge Unregelmäßigkeiten bei der Verwendung von Fördermitteln aufgefallen waren. Details wurden bislang nicht mitgeteilt. Doch soll es nicht zu persönlichen Bereicherungen gekommen sein.
