Von freien Wahlen kann ich nur träumen
Die Welt
Am Sonntag wurde in Hongkong „gewählt“. Doch der Gewinner wird nicht die Menschen vor Ort, sondern das Regime in Peking vertreten. Ich habe mir oft ausgemalt, wie eine echte Wahl aussehen könnte. Ohne internationalen Druck wird das ein Traum bleiben.
Am Sonntag hat in Hongkong eine „Wahl“ stattgefunden, bei der alle Kandidaten von Peking auf ihre Regimetreue hin überprüft wurden. Die Hongkonger waren aufgefordert, ihre Stimme abzugeben, um das neue Wahlsystem gutzuheißen. Das ist aber im Grunde ein reines Ausleseverfahren, bei dem Stimmen keine Bedeutung haben.
Wer am Sonntag „wählen“ ging, verlieh lediglich dem Regime einen Anschein von Legitimität. Denn wer auch immer die Wahl gewinnt, wird nicht die Menschen in Hongkong vertreten können (Anmerkung der Redaktion: Die Wahlbeteiligung bei dem umstrittenen Votum am Sonntag fiel auf 30,2 Prozent. Vor fünf Jahren hatten noch 58,3 Prozent abgestimmt).
In der Ostukraine haben Kiews Einheiten umfangreiche Gebiete zurückerobert und die russischen Vorbereitungen für eine Frühjahrsoffensive gestört. Moskau hat bisher keinen Weg gefunden, den Vormarsch zu stoppen. Das hat vor allem zwei Gründe.
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Experten in Saudi-Arabien warnen vor einem Ölpreis-Anstieg über 180 Dollar, falls die Energieversorgung durch den Iran-Konflikt weiter gestört bleibt. Israel und die USA greifen iranische Infrastruktur an. Mehr im Liveticker.
Iran kann nach Angaben von Ministerpräsident Netanjahu kein Uran mehr anreichern und keine ballistischen Raketen herstellen. Kurz zuvor hat der Iran israelische Raffinerien mit Raketen angegriffen. Mehr im Liveticker.
Mit den jüngsten Angriffen auf Energieanlagen beginnt eine neue Stufe der Eskalation. Sowohl Israel als auch das Regime in Teheran sind offenbar bereit, rote Linien zu überschreiten. Der Iran verfolgt eine effektive Strategie, auf die Trump bisher keine Antwort gefunden hat.
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Der Iran greift Gasanlagen in der Region an. US-Präsident Trump droht Teheran daraufhin mit einer massiven Bombardierung des Gasfelds „South Pars“. Frankreichs Präsident Macron verurteilt die Angriffe auf Energieanlagen und fordert direkte Gesprächen. Mehr im Liveticker.
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In einem seltenen Interview sieht der führende Peschmerga-Kommandeur im Nordirak den „Islamischen Staat“ bereits in der Phase des Wiederaufbaus – mit fatalen Folgen. Der Iran-Krieg destabilisiert die Region – und bietet Terrororganisationen neue Chancen.
Donald Trump hat scharfe Kritik an den langjährigen Nato-Verbündeten geübt, nachdem viele von ihnen seine Bitte um Unterstützung im Krieg gegen Iran abgelehnt haben. „Wir brauchen die Hilfe von niemandem“, schrieb er in einem Beitrag in sozialen Medien. Mehr im Liveticker.