Von der Leyen verteidigt EU-Notfallplan in Energiekrise

Russland liefert in zwölf EU-Mitgliedstaaten nur noch teilweise oder gar kein Gas mehr. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wünscht sich daher eine Energiesolidarität: Alle sollen sparen. Der Vorschlag kommt in Portugal und Spanien nicht gut an.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen dringt darauf, dass sich auch Länder mit geringer Abhängigkeit von russischen Gaslieferungen an Einsparanstrengungen beteiligen. "Auch Mitgliedstaaten, die kaum russisches Gas beziehen, können sich den Folgen eines möglichen Lieferstopps in unserem Binnenmarkt nicht entziehen", sagte sie vor einem Sondertreffen der Energieminister an diesem Dienstag.

Die Volkswirtschaften in der EU seien eng miteinander verwoben. Eine Gaskrise beträfe in der einen oder anderen Form jeden Mitgliedstaat. "Deshalb ist es wichtig, dass alle Mitgliedstaaten die Nachfrage drosseln, dass alle mehr speichern und mit denjenigen Mitgliedern teilen, die stärker betroffen sind", ergänzte von der Leyen. Energiesolidarität sei ein Grundprinzip der europäischen Verträge.

Kurz zuvor hatten sich unter anderem Spanien und Portugal kritisch zu einem Vorschlag der EU-Kommission für einen Gas-Notfallplan geäußert. Die Regierung Portugals könne den Vorschlag überhaupt nicht akzeptieren, weil dieser "unhaltbar" sei, erklärte der Staatssekretär für Umwelt und Energie, João Galamba, im Gespräch mit der Zeitung "Público". "Wir konsumieren Gas aus absoluter Notwendigkeit", versicherte er. Bereits zuvor hatte die spanische Ministerin für Ökologischen Wandel, Teresa Ribera, geklagt: "Wir können doch keine Opfer bringen, über die wir nicht gefragt worden sind." Sie betonte: "Im Gegensatz zu anderen Ländern haben wir Spanier in Sachen Energieverbrauch nicht über unsere Verhältnisse gelebt."