Von der Leyen muss sich erneut Misstrauensvoten stellen
n-tv
Im Juli scheiterte ein erstes Misstrauensvotum gegen die EU-Kommission, nun versuchen es die rechte PfE-Fraktion und die Linksfraktion erneut. Intransparenz, Zensur sowie eine verfehlte Klima- und Migrationspolitik halten die Abgeordneten vor allem Kommissionschefin von der Leyen vor.
Die EU-Kommission von Ursula von der Leyen muss sich Anfang Oktober im Europäischen Parlament der Abstimmung über zwei Misstrauensanträge stellen. Parlamentspräsidentin Roberta Metsola unterrichtete die Abgeordneten darüber. Zuvor war geprüft worden, ob die Misstrauensanträge wie in den Regeln vorgesehen von mindestens einem Zehntel der 720 Abgeordneten unterstützt werden.
Die Kritik in den von der rechten PfE-Fraktion und der Linkenfraktion eingebrachten Anträgen richtet sich vor allem gegen von der Leyen, Misstrauensanträge können aber nur gegen die gesamte EU-Kommission gestellt werden. Im Juli hatte das Gremium ein erstes Misstrauensvotum überstanden. Im PfE-Antrag wird unter anderem von der Leyens Klima- sowie Migrationspolitik kritisiert. Zudem werfen ihr die Abgeordneten Intransparenz und Zensur vor.
