Von der Leyen kündigt Maßnahmen der EU gegen „Verzerrungen“ durch US-Subventionen an
Die Welt
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat einen Gegenschlag der EU im Handelskonflikt mit den USA angedeutet. In einer Rede sprach sie von Maßnahmen gegen „Verzerrung“ durch US-Subventionen. Brüssel könnte eigene Vorschriften für öffentliche Investitionen lockern.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat sich im Konflikt um die Subventionspolitik von US-Präsident Joe Biden für Maßnahmen der EU gegen „Verzerrungen“ ausgesprochen. Die EU müsse „Maßnahmen ergreifen, um gleiche Bedingungen zu schaffen“, wo das milliardenschwere Klimaschutz- und Sozialpaket der USA oder andere Vorstöße „zu Verzerrungen führen“, sagte von der Leyen am Sonntag bei einer Rede beim College of Europe im belgischen Brügge.
Von der Leyen erklärte weiter, die EU müsse mit den USA zusammenarbeiten, „um die besorgniserregendsten Aspekte des Gesetzes anzugehen“. Auch müsse Brüssel die EU-Vorschriften für öffentliche Investitionen lockern, um Investitionen in den ökologischen Wandel zu erleichtern und „die Notwendigkeit für weitere europäische Finanzierung des Wandels neu zu bewerten“.
Auf dem US-Flugzeugträger „Gerald R. Ford“ hat ein Feuer schwere Schäden angerichtet. Israel hat nach eigenen Angaben den Kommandeur der iranischen Basidsch-Milizen getötet. Er war mitverantwortlich für die Niederschlagung der Proteste im Iran. Mehr im Liveticker.
Die israelische Armee startet eine neue Angriffswelle auf Ziele in Teheran und Beirut. Auf dem US-Flugzeugträger Gerald R. Ford hat ein Feuer schwere Schäden angerichtet, die Löscharbeiten dauerten mehr als 30 Stunden. Mehr im Liveticker.
Irans verstorbener Führer Ali Khamenei soll Zweifel gehabt haben, dass sein Sohn ein geeigneter Nachfolger ist. Quellen zufolge wurde er als nicht besonders klug wahrgenommen. Mehr im Liveticker.
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