Vollständiges Öl-Embargo wohl vorerst vom Tisch – Orban stellt weitere Forderungen

Ein vollständiges Embargo russischen Öls in Europa kommt offenbar nicht zustande. Ungarns Präsident Viktor Orban stellt sich weiter quer – und erhebt zusätzliche Forderungen. Mit dem sich abzeichnenden Kompromiss könnten die Öl-Bezüge aus Russland allerdings noch immer um bis zu 90 Prozent sinken.

Die Pläne für ein vollständiges europäisches Öl-Embargo gegen Russland sind wegen einer Blockade Ungarns vorerst vom Tisch. Bei einem Gipfeltreffen in Brüssel zeichnete sich am Montagabend ab, dass die 27 EU-Staaten – wenn überhaupt – in den nächsten Tagen nur ein eingeschränktes Verbot von russischen Öl-Importen beschließen. Demnach würden nur Lieferungen über den Seeweg unterbunden. Der Bezug per Pipeline wäre hingegen weiter möglich. Ungarn könnte sich somit weiterhin auf dem Landweg über die riesige Druschba-Leitung versorgen.

Diesen Kompromiss schlug die EU-Kommission unter ihrer Präsidentin Ursula von der Leyen angesichts der bisherigen Blockade aus Budapest kurz vor dem Gipfel zu Russlands Krieg gegen die Ukraine vor. Ungarns rechtsnationaler Regierungschef Viktor Orban begrüßte dies, stellte aber neue Forderungen.