Viele Verstöße bei Einreisen aus Risikogebieten

Die Bundespolizei hat seit Mitte Januar etwas mehr als 150.000 Verstöße bei Einreisen aus Corona-Risikogebieten festgestellt. Es geht vor allem um die Pflicht zur Einreiseanmeldung, die nicht korrekt eingehalten wurde.

Wie die Bundespolizei dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) mitteilte, wurden fast 132.000 dieser Verstöße bei Kontrollen festgestellt, die sich auf Einreisen auf dem Landweg bezogen. Besser sieht die Bilanz an den Flughäfen aus. Dort kontrolliert die Bundespolizei seit Einführung der Anmeldepflicht im November 2020 stichprobenartig. Wie das RND berichtet, wurden bei fast 186.000 Kontrollen rund 24.500 Mängel festgestellt - also fehlende oder fehlerhafte Anmeldungen. Zur digitalen Einreiseanmeldung - oder einer alternativen schriftlichen Ersatzmeldung - ist seit November 2020 verpflichtet, wer nach einem Aufenthalt in einem Corona-Risikogebiet nach Deutschland einreist. Die Daten werden an das Gesundheitsamt im Zielort weitergeleitet und sollen dazu dienen, Quarantänepflichten überprüfen zu können. Seit November 2020 seien mehr als 10,8 Millionen digitale Einreiseanmeldungen eingegangen, heißt es unter Berufung auf das Bundesgesundheitsministerium.