Viele Corona-Schutzmaßnahmen fallen weg
DW
Generelle Maskenpflichten beim Einkaufen oder in Schulen sind nun in weiten Teilen Deutschlands vorbei. Aber zahlreiche Bürger wollen den Virus-Schutz laut einer Umfrage freiwillig beim Shoppen weiter tragen.
Mehr als zwei Jahre nach Beginn der Corona-Pandemie sind die meisten staatlichen Alltagsbeschränkungen in weiten Teilen Deutschlands beendet. Trotz weiter hoher Infektionszahlen sieht der neue bundesweite Rechtsrahmen seit diesem Sonntag nur wenige allgemeine Schutzmaßnahmen vor. Möglich sind in fast allen Bundesländern damit noch Maskenpflichten etwa in Praxen, Pflegeheimen, Kliniken, Bussen und Bahnen sowie Tests beispielsweise in Schulen. Bundesweit gilt weiter Maskenpflicht in Fernzügen und Flugzeugen.
Nach dem geänderten Infektionsschutzgesetz sind zahlreiche Auflagen nun ausgelaufen, die Millionen Menschen seit Monaten gewohnt waren - darunter Zugang nur für Geimpfte, Genesene und Getestete (3G) oder für Geimpfte und Genesene (2G) etwa in Restaurants, Kultur- oder Freizeiteinrichtungen.
Unabhängig von staatlichen Regeln können Firmen, Geschäfte und andere Einrichtungen nach Hausrecht weiterhin Vorgaben wie Maskenpflichten beibehalten. Das weitgehende Ende der Maßnahmen zur Corona-Eindämmung hatte die Ampel-Koalition gegen Proteste unter anderem aus den Ländern durchgesetzt. Die Bundesregierung begründet dies damit, dass keine bundesweite Überlastung des Gesundheitswesens bestehe und im Notfall regional weiter schärfere Regeln erlassen werden können.
Weitergehende Vorgaben gelten zunächst nur noch in Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern. Die beiden Länder nutzen als vorerst einzige die so genannte Hotspot-Regel des Infektionsschutzgesetzes. Sie ermöglicht weitergehende Vorgaben, wenn das Landesparlament eine regional drohende kritische Lage für die Kliniken feststellt. Die anderen Länder machen davon vorerst nicht Gebrauch und bemängelten zu unsichere rechtliche Kriterien im Bundesgesetz. Es gilt vorerst bis 23. September, dann könnte eine Anschlussregelung zum Herbst folgen.
Ein Großteil der Deutschen will laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA nach Ende der Maskenpflicht beim Einkaufen weiterhin Maske tragen. 63 Prozent der Befragten sprechen sich laut einem Bericht der "Bild am Sonntag" für das Maskentragen aus. 29 Prozent geben an, dass sie dies nicht tun möchten. Acht Prozent der Umfrageteilnehmer wollen sich nicht festlegen.
Erstmals nennt das Mullah-Regime nun eine Zahl nach den blutig niedergeschlagenen Massenprotesten. Zudem gibt der Iran nach fünftägiger Blockade zumindest einen Kommunikationsweg wieder frei.
Mit Drohnen, Raketen und Marschflugkörpern hat Russland in der Nacht die Ukraine angegriffen. US-Präsident Trump droht Unterstützern des Irans. Das Wichtigste in Kürze.
Es ist ein beispielloser Vorgang in der Geschichte der US-Notenbank. Präsident Trump droht deren Chef Jerome Powell mit einer Anklage. Dieser wendet sich an die Öffentlichkeit - ein ungewöhnlicher Schritt.
Auf einer Deponie in der philippinischen Großstadt Cebu City ist ein gewaltiger Müllberg ins Rutschen geraten. Acht Menschen kamen bislang ums Leben. Für 28 Vermisste gibt es immer weniger Hoffnung.
Der DB-Fahrplan ist eh außer Takt, nun bremst das Winterwetter Deutschlands ICE-Flotte aus. UN-Generalsekretär António Guterres ist schockiert wegen der Gewalt im Iran. Das Wichtigste in Kürze.
Erich von Däniken war kein Wissenschaftler, hatte aber ganz eigenen Theorien zu Ufos und Außerirdischen. Jetzt ist der Schweizer Bestsellerautor im Alter von 90 Jahren gestorben.
Die Führung der Islamischen Republik versucht, die jüngste Protestbewegung im Land brutal niederzuschlagen. Der US-Präsident denkt deshalb laut Medienberichten sogar über neue Militärschläge gegen das Regime nach.
Sein Vater wurde 1979 gestürzt - jetzt ruft Reza Pahlavi die Iraner dazu auf, die Mullahs vom Sockel zu stoßen. Bei neuen Protesten in der Islamischen Republik soll es Tote gegeben haben.
Die Vorsitzenden der wichtigsten Parteien in Grönland haben sich jegliche politische Einmischung von außen verbeten. Doch US-Präsident Trump droht weiter, die Insel notfalls "auf die harte Art" zu übernehmen.
Brutale staatliche Repression im Iran ruft Deutschland, Frankreich und Großbritannien auf den Plan. US-Präsident Trump droht mit der Übernahme Grönlands auf die "harte Art". Das Wichtigste in Kürze.
Nach Jahrzehnten zäher Gespräche soll das Abkommen Zölle abbauen, Exporte ankurbeln und Europas Position im Welthandel stärken. Doch Proteste von Landwirten, Umweltbedenken und bevorstehende Hürden im Parlament bleiben.
Nach der Festnahme von Staatschef Maduro durch die USA hat die Regierung in Venezuela weitere politische Gefangene freigelassen. US-Präsident Trump kündigte an, sich nun doch mit Oppositionsführerin Machado zu treffen.
Auch republikanische Parteikollegen von US-Präsident Trump sehen dessen Vorgehen in Venezuela kritisch. Aus dem Iran werden die größten Demos seit Beginn der Protestwelle gemeldet. Das Wichtigste in Kürze.