Videodreh mit Maaßen bringt NRW-AfD Ärger ein
n-tv
Ein rechtspopulistischer Youtuber interviewt den NRW-AfD-Fraktionschef Vincentz zusammen mit Werteunion-Chef Maaßen. Problem dabei: das Gespräch findet in den Fraktionsräumen statt. Landtagspräsident Kuper sieht darin einen Missbrauch des Nutzungsrechts und fordert Konsequenzen von der AfD.
Ein Videodreh im Fraktionssaal der AfD hat für eine scharfe Reaktion durch Landtagspräsident André Kuper von der CDU gesorgt. Die AfD hatte ihren Fraktionssaal einem rechtspopulistischen Youtuber für ein Interview mit dem ehemaligen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen von der Werteunion und ihrem eigenen Fraktionschef Martin Vincentz zur Verfügung gestellt. Aus Sicht des Landtagspräsidenten hat die AfD damit gegen das Gesetz verstoßen. Die AfD solle für das Löschen des Videos sorgen, so Kuper in einem Brief an Vincentz.
Ein Landtagssprecher sagte, dass der Verdacht eines "Missbrauchs des Nutzungsrechts" des Fraktionssaals vorliege. Kuper habe die AfD-Fraktion daher schriftlich ermahnt. In Kopie sei das Schreiben an den Landesrechnungshof gegangen. Dies sei in solchen Fällen ein üblicher Vorgang, um dem Rechnungshof die Möglichkeit zur Prüfung zu geben. Kuper erinnerte die AfD in seinem Brief daran, dass sie den Fraktionssaal nur für eigene Zwecke verwenden dürfe. Auch bei der Öffentlichkeitsarbeit müsse die Urheberschaft der Fraktion erkennbar sein, so Kuper.
Im aktuellen Fall hatte der Bauunternehmer Peter Weber für seinen Youtube-Kanal "Hallo Meinung" AfD-Fraktionschef Vincentz und Maaßen als Bundesvorsitzenden der Werteunion interviewt. Das 82 Minuten lange Video war am Wochenende von dem Unternehmer auf seinem Kanal veröffentlicht worden, wo er regelmäßig unter anderem Politiker interviewt.
Schwerin (dpa/mv) - Durch mutiges Eingreifen haben mehrere Passanten in Schwerin einen Mann aufhalten können, der mit einem Küchenmesser seine ehemalige Lebensgefährtin bedroht haben soll. Daraufhin soll der Beschuldigte von der Frau abgelassen und stattdessen das Messer auf die einschreitenden Zeugen gerichtet haben, teilte die Polizei in einer Pressemitteilung am Montag mit. Der Vorfall soll sich bereits am Freitagmittag in unmittelbarer Nähe des Parkhauses des Schlossparkcenters zugetragen haben. Die Polizei konnte den Beschuldigten noch in der Nähe des Tatorts stoppen und in Gewahrsam nehmen.
Ebern (dpa/lby) - In einer unterfränkischen Diskothek sollen Gäste rassistische Parolen gegrölt haben - nun ermittelt die Kripo. Wie die Polizei am Montag mitteilte, wandten sich Besucher der Diskothek in Ebern (Landkreis Haßberge) am Sonntag an die Polizei. Ihren Beobachtungen zufolge sollen Partygäste in der Nacht von Samstag auf Sonntag zu einem Lied, das der DJ aufgelegt hatte, rassistische Parolen gerufen haben. Es ergebe sich der Anfangsverdacht der Volksverhetzung, hieß es weiter. Die Kripo Schweinfurt sucht nach Zeugen: Partygäste wurden gebeten, Hinweise zur Identität der Täter zu geben und der Polizei Video- oder Tonmitschnitte zur Verfügung zu stellen.
Weimar (dpa/th) - In Weimar hat die Feuerwehr am Montagmorgen ein eingeklemmtes Reh befreit. Das Tier hatte sich in einem Grundstückstor verhakt, teilte die Stadt Weimar mit. Es habe sich ohne Hilfe nicht befreien können. Mit einem hydraulischen Spreizer sei das Torgitter geweitet worden. Das Reh verletzte sich den Angaben zufolge nicht.
Der Einbruch der Russen bei Otscheretyne in Donezk hat das Potenzial, "sich zu einem größeren Durchbruch auszuwachsen", sagt Markus Reisner in seinem Blick auf die Front. Im schlimmsten Fall drohe der Ukraine ein lokaler Zusammenbruch der Front. Reisner sieht die Ukraine derzeit mit fünf Problemen konfrontiert. "Im Moment warten eigentlich alle auf den ATACMS-Effekt", sagt der Ukraine-Experte des österreichischen Bundesheeres. "Bislang gab es ihn nicht."
Bremen (dpa/lni) - Der Bremer Seehäfen- und Logistikdienstleister BLG hat im vergangenen Jahr vor allem wegen gesunkener Containermengen spürbar an Gewinn eingebüßt. Unter dem Strich verdiente das Unternehmen rund 33,4 Millionen Euro - ein Rückgang um 35,2 Prozent im Vergleich zum Vorjahr, wie BLG am Montag mitteilte. "Das Ergebnis fällt etwas schlechter aus als im vergangenen Jahr, ist aber tatsächlich besser als erwartet", sagte Vorstandschef Frank Dreeke. Er betonte: "Das ist angesichts der Krisen und Herausforderungen eine mehr als respektable Leistung."
München (dpa/lby) - Von Sonnenschein und hohen Temperaturen bis hin zu Regenschauern, Gewittern und Schnee - der April hat seinem Ruf in Bayern alle Ehre gemacht. Mit durchschnittlich 9,7 Grad war der Monat einer Mitteilung des Deutschen Wetterdienstes (DWD) zufolge jedoch deutlich zu mild. Die kalte Phase ab der Monatsmitte konnte demnach den Wärmeüberschuss Anfang April nicht kompensieren. Der Freistaat belegte mit 169 Sonnenstunden im Bundesländervergleich den ersten Rang.