Verstöße gegen Impfpflicht für Ärzte und Pfleger wurden kaum geahndet
Die Welt
Zu Hochzeiten der Corona-Pandemie sorgte die einrichtungsbezogene Impfpflicht für scharfe Debatten. Die Behörden registrierten 270.000 Verstöße gegen die Auflagen. Doch der Großteil der ungeimpften Mediziner und Pflegekräfte durfte weiterarbeiten.
Zur Durchsetzung der Impfpflicht für das Personal von Kranken- und Pflegeeinrichtungen sind nur in geringem Umfang Sanktionen verhängt worden. Den nachweislich knapp 270.000 Verstößen gegen das von März bis Ende Dezember 2022 geltende Gesetz stehen lediglich rund 8250 Bußgeldverfahren oder Tätigkeitsverbote gegenüber. Das ergab eine Umfrage dieser Zeitung bei allen 16 Landesregierungen, wobei fünf in Teilen unvollständige Angaben machten.
Die Krankenhäuser, Pflegeeinrichtungen und Arztpraxen meldeten den Gesundheitsämtern der Erhebung zufolge exakt 268.889 Mitarbeiter, die keinen gültigen Impf- oder Genesenen-Nachweis vorzeigen konnten. Die meisten Verstöße (62.184) wurden in Bayern registriert (Stand Anfang Dezember), gefolgt von Sachsen mit 45.257 (Stand Ende Oktober). Zur Einschätzung: Dem Statistischen Bundesamt zufolge arbeiten in Deutschland 5,8 Millionen Menschen im Gesundheitssektor.
