Verschärfte Corona-Maßnahmen geplant
DW
Wegen der dramatischen Corona-Lage wollen Bund und Länder schärfere Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie beschließen. Auch eine allgemeine Impfpflicht ist im Gespräch.
Bund und Länder planen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie härtere Maßnahmen. Unter anderem wollen sie über eine Ausweitung der 2G-Regel auf den Einzelhandel sowie über Einschränkungen bei Großveranstaltungen entscheiden. Zusätzlich zu einer Impfpflicht für bestimmte Einrichtungen rückt auch eine allgemeine Impfpflicht näher. Details sollen bis Donnerstag ausgearbeitet werden, um dann zu gemeinsamen Beschlüssen zu kommen, hieß es nach einer Bund-Länder-Schaltkonferenz.
Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kündigte ein Gesetzgebungsverfahren für eine allgemeine Impfpflicht an, das noch in diesem Jahr eingeleitet werden könnte. Bei der entsprechenden Abstimmung im Parlament solle die sonst übliche Fraktionsdisziplin aufgehoben werden. Eine Abstimmung ohne Fraktionszwang kommt bei ethisch heiklen Fragen in Betracht.