Versöhnung mit Kiew? Bundestagspräsidentin Bas reist in die Ukraine
ProSieben
Trotz des guten Willens Deutschlands zur Hilfe für die Ukraine herrscht momentan eine Art Eiszeit zwischen Berlin und Kiew. In dieser Lage will Bundestagspräsidentin Bas in die Ukraine reisen. Der Anlass ist offiziell ein anderer - aber das muss ja nicht so bleiben.
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas will als bislang höchste Repräsentantin Deutschlands nach Kiew reisen. Offizieller Anlass ist das Weltkriegsgedenken in der Ukraine am kommenden Sonntag - möglicherweise kann die SPD-Politikerin mit dem protokollarisch zweithöchsten Amt in Deutschland aber auch in der Auseinandersetzung zwischen Kiew und Berlin vermitteln. Nach der Ausladung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier für eine Reise nach Kiew Mitte April ist die Situation momentan festgefahren.
Bas habe «den Wunsch zu einer Reise in die Ukraine, um auf Einladung ihres ukrainischen Amtskollegen Ruslan Stefantschuk gemeinsam mit ihm aller Opfer des Zweiten Weltkriegs zu gedenken und politische Gespräche zu führen», sagte eine Bundestagssprecherin der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstag auf Anfrage.
«Die Planungen dazu laufen seit Anfang April. Dabei wird die sich ständig ändernde Sicherheitslage beobachtet», teilte die Sprecherin weiter mit. Solche Reisen bedürften sorgfältiger und intensiver Abstimmungen, auch mit der ukrainischen Seite und den zuständigen Sicherheitsbehörden. Nähere Informationen seien daher nicht möglich. Zunächst hatte das Portal «The Pioneer» über die Pläne berichtet, allerdings unter Berufung auf nicht näher genannte ukrainische Parlamentskreise.
Steinmeier wollte eigentlich bereits im April nach Kiew reisen - zusammen mit den Präsidenten Polens und der drei baltischen Staaten. Er war aber kurzfristig von der ukrainischen Seite ausgeladen worden. In Berlin wird dies bis heute als beispielloser Affront gewertet.