Verluste für Hisbollah-Lager bei Wahl im Libanon
DW
Es hakt nicht so sehr bei der Schiiten-Partei selbst, sondern bei der verbündeten christlichen Formation von Präsident Aoun. Unklar ist noch, wie sehr neue Oppositionsparteien das libanesische Reformlager stärken können.
Bei der Parlamentswahl im Libanon hat das politische Lager um die schiitische Hisbollah-Partei laut vorläufigen Ergebnissen Verluste verzeichnet. Die Hisbollah und auch die schiitische Amal-Bewegung konnten wohl alle ihre Mandate behalten, die verbündete christliche Partei von Präsident Michel Aoun, die Freie Patriotische Bewegung (FPM), erlitt jedoch Einbußen. Das Reformlager ging hingegen gestärkt aus der Abstimmung vom Sonntag hervor.
Die Partei Libanesische Kräfte (LF) gewann mehrere Sitze hinzu und dürfte damit zur größten christlichen Partei avancieren. In mehreren Landesteilen schnitten zudem neue Oppositionsparteien stark ab. Mit den neu hinzugewonnenen Sitzen könnte das Reformlager einen noch nie dagewesenen Einfluss auf die Politik des Landes gewinnen.
Die offiziellen Ergebnisse werden im Laufe dieses Montags erwartet. Dann wird sich zeigen, ob die Hisbollah und ihre Verbündeten weiterhin eine handlungsfähige Mehrheit im Parlament haben. Die Wahlbeteiligung lag bei lediglich 41 Prozent. Bei der vorherigen Parlamentswahl 2018 war die Wahlbeteiligung noch acht Prozentpunkte höher gewesen.
Aus den Hochburgen der Hisbollah waren während der Wahl mehrere gewaltsame Zwischenfälle gemeldet worden. Die Nichtregierungsorganisation Vereinigung für demokratische Wahlen teilte mit, mehrere ihrer Mitglieder seien in Wahllokalen angegriffen worden. Auch die LF erklärte, mehrere ihrer Vertreter seien geschlagen und aus Wahllokalen geworfen worden.
Das politische System des Libanon hat die Macht seit langer Zeit unter den Religionsgemeinschaften aufgeteilt und eine herrschende Elite gefestigt. Der Präsident ist traditionell ein maronitischer Christ, der Regierungschef ein sunnitischer Muslim und der Parlamentspräsident ein Schiit. Dieses System schmälert die Wahlchancen für nicht-religiöse Parteien und Vertreter der Zivilgesellschaft. Im derzeitigen Parlament sind die Hisbollah-Partei und ihre Verbündeten in der Mehrheit.