Verleger legen Beschwerde gegen Google ein

Google News Showcase ist ein wichtiger Weg für Verlage, um Nutzer mit ihren digitalen Angeboten zu erreichen. Nun werfen rund 40 Medienunternehmen der Plattform Zugangsdiskriminierung und Intransparenz vor. Eine Klärung würde die Meinungsvielfalt sichern.

Im Streit um das Suchmaschinenprogramm Google News Showcase (GNS) haben sich zahlreiche deutsche Verleger an die Medienaufsicht gewandt. Seit Jahresbeginn hätten gut 40 Beschwerden von überwiegend lokal und regional tätigen Verlagen die Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein (MA HSH) erreicht, sagte eine Sprecherin der Deutschen Presse-Agentur. "In den Beschwerden monierten die Verlage insbesondere, dass ihre Online-Angebote beim Zugang zum GNS unzulässig diskriminiert würden. Zudem würden die konkreten Zugangsbedingungen zu GNS nicht offengelegt."

Nach erster Prüfung habe sich die MA HSH zur weiteren Klärung des Sachverhalts an Google als Anbieterin gewandt: "Der Google News Showcase ist ein wichtiger Weg für die Verlage, um die Nutzerinnen und Nutzer mit ihren digitalen journalistisch-redaktionellen Angeboten zu erreichen", erläuterte die Direktorin der MA HSH, Eva-Maria Sommer. "Um die in den Beschwerden benannten Verstöße und die Einleitung eines förmlichen Aufsichtsverfahrens prüfen zu können, haben wir Google daher um Sachverhaltsaufklärung gebeten." Der besondere Fokus liege auf der Sicherung der Meinungsvielfalt.

Ende 2022 hatte das Bundeskartellamt ein kartellrechtliches Verfahren gegen den Digitalriesen abgeschlossen. "Google wird in den kommenden Wochen weitere Maßnahmen umsetzen", hieß es damals in der Begründung der Kartellwächter. "Damit wird auf einen diskriminierungsfreien Zugang zu dieser Plattform hingewirkt, dessen Details dann der Medienaufsicht nach dem Medienstaatsvertrag unterliegen. Das Bundeskartellamt wird diese Entwicklung auch künftig aufmerksam verfolgen und etwaigen Beschwerden abgewiesener Verleger nachgehen."