Verfassungsschutz: AfD-Brandenburg verstößt gegen Menschenwürde und die Landesverfassung
Frankfurter Rundschau
Brandenburgs AfD verletzt laut Verfassungsschutz Menschenwürde und Demokratieprinzip. Die Partei weist alle Vorwürfe zurück.
Potsdam – Der Landesverband der AfD in Brandenburg verstößt nach Einschätzung des Landesverfassungsschutzes in erheblichem Maße gegen die Menschenwürde und die Landesverfassung. Dies geht aus einem mehr als 140 Seiten umfassenden Einstufungsvermerk hervor, den Innenminister René Wilke (parteilos) und der neue Verfassungsschutzchef Wilfried Peters am Donnerstag (14. August) in Potsdam vorstellten und gleichzeitig online veröffentlichten.
Die Werkbundakademie Darmstadt setzt seit 25 Jahren Impulse für die Stadtentwicklung und die Kulturgeschichte in Darmstadt und die Rhein-Main-Region. Vorsitzende ist die Musikerin und Architektin Jula-Kim Sieber.
Sahra Wagenknechts BSW steht vor einer strategischen Neuausrichtung: Entscheidungen fallen beim Bundesparteitag in Magdeburg am 6. und 7. Dezember.
Europäischen Staats- und Regierungschefs soll in einem durchgesickerten Telefonprotokoll gesagt worden sein, dass Trump „Spielchen spielt“.
Der Lufthansa-Flug musste wegen eines Defekts umdrehen. Die Fluggäste kamen dann doch noch in Brasilien an – aber mit viel Verspätung.
Polen erhält einen beträchtlichen Teil aus einem EU-Programm zur Stärkung der Verteidigung. Das Land nutzt das Geld auch zur Hilfe der Ukraine.
Deutschland-Bundestag-schwarz-rote-Mehrheit-für-Rentenpaket-Kanzler-Friedrich-Merz-CDU-CSU-SPD-Fraktion-Linke
Die Gesellschaft für deutsche Sprache hat das „Wort des Jahres“ 2025 gewählt. Die Entscheidung fiel am Freitag, 5. Dezember, in Wiesbaden.
Am Vormittag passierte das neue Wehrdienstgesetz den Bundestag. Doch es bestehen Zweifel, wie wirksam das neue Konzept sein kann. Derweil protestieren Schüler.
Heute wird im Bundestag über die Rente abgestimmt. Es könnte auf jede Stimme ankommen. Spannend wird vor allem, wie CDU und CSU stimmen. Der News-Ticker.
Berichte über Trumps Gesundheit häufen sich. Muss man die ernst nehmen – oder Ist er mit seiner Art selbst daran schuld?
Die aktuelle Lage im Ukraine-Krieg: Kiew attackiert erneut Russlands Industrie. Moskau spottet über Friedrich Merz, der nach Belgien reist. Der Ticker.
Russland erleidet im Ukraine-Krieg hohe Verluste. Offizielle Daten liegen nicht vor. Unabhängige Schätzungen zeichnen aber ein klares BIld.
Am Freitag stimmt der Bundestag über die Wehrdienst-Reform ab. Während Schwarz-Rot die Zeitenwende vorantreiben will, hadert die Opposition mit der Umsetzung.