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Vereinte Nationen berufen UN-Vollversammlung ein

Vereinte Nationen berufen UN-Vollversammlung ein

DW
Monday, February 28, 2022 08:12:47 AM UTC

An diesem Montag ist eine Sondersitzung der UN-Vollversammlung zum Ukraine-Krieg geplant. Die EU-Sanktionen gegen die russische Zentralbank sind in Kraft. Und es gibt Reaktionen auf die Atom-Drohungen Russlands.

Das Wichtigste im Überblick:

An diesem Montag findet eine Notfall-Sondersitzung der UN-Vollversammlung zum Ukraine-Krieg statt. Der UN-Sicherheitsrat beschloss die Einberufung am Sonntagabend mehrheitlich. Elf der 15 Mitglieder stimmten dafür, Russland votierte dagegen, China, Indien und die Vereinigten Arabischen Emirate enthielten sich der Stimme.

Westliche Staaten hoffen, dass bei dem Treffen (ab 16.00 Uhr MEZ) möglichst viele der 193 UN-Mitgliedsländer den Angriffskrieg verurteilen und damit die weltweite Isolation der russischen Führung sichtbar machen. Notfall-Sondersitzungen der UN-Vollversammlung sind äußerst selten. Seit 1950 hat es erst zehn derartige Zusammenkünfte gegeben.

Die Europäische Union hat in der Nacht zu Montag ihre schwerwiegenden Sanktionen gegen die russische Zentralbank in Kraft gesetzt. Sie umfassen nach Angaben von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ein Verbot von Transaktionen mit dem Finanzinstitut.

Zudem werden alle Vermögenswerte der Bank in der EU eingefroren, um zu verhindern, dass damit der Krieg von Kremlchef Wladimir Putin gegen die Ukraine finanziert wird. Die Strafmaßnahme gilt als ebenso schwerwiegend wie der in Kürze geplante Ausschluss russischer Finanzinstitute aus dem Banken-Kommunikationsnetzwerk Swift.

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