Verdacht auf rechtsextreme Bezüge: Thüringer ausgesperrt
n-tv
Ein Mitarbeiter des Bundesnachrichtendienstes, der der in Thüringen vom Verfassungsschutz beobachteten AfD angehört, darf seine Dienststelle nicht mehr betreten. SPD-Politikerinnen üben Kritik auch an seinem Dienstherrn.
Berlin/Erfurt (dpa/th) - Wegen des Verdachts auf rechtsextreme Bezüge hat der Bundesnachrichtendienst (BND) gegen mehrere Mitarbeiter ein sogenanntes Betretungsverbot ausgesprochen. Wie das ARD-Magazin "Kontraste" in seiner aktuellen Sendung berichtet, handelt es sich dabei unter anderem um eine BND-Mitarbeiterin aus Bayern, bei deren Söhnen NS-Devotionalien gefunden worden sein sollen. In Thüringen gehe es um ein AfD-Mitglied.
Die Thüringer AfD ist im Gegensatz zur Bundespartei nicht als Verdachtsfall eingestuft, sondern wird als erwiesen rechtsextremistische Bestrebung vom Verfassungsschutz beobachtet.
Die Innenpolitikerin der Thüringer SPD-Landtagsfraktion, Dorothea Marx, und die SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser kritisierten den BND. Es sei schwer vorstellbar, dass dem BND als Dienstherrn die Kandidaturen einer seiner Mitarbeiter "für diverse Wahlämter im Kyffhäuserkreis in Thüringen und den Deutschen Bundestag sowie sein öffentliches Eintreten für verfassungsfeindliche Positionen der Thüringer AfD über die letzten Jahre verborgen geblieben sind", erklärten sie. Die Zusammenarbeit mit ihm hätte längst beendet werden müssen. "Hierzu erwarte ich weitere Aufklärung", erklärte Marx.
Dresden (dpa/sn) - Mehrere tausend Menschen haben sich am Samstag zur Party und Demonstration des Christopher-Street-Day (CSD) in Dresden versammelt. Der bunte Zug bewegte sich durch die Alt- und Neustadt. Wie der Sprecher des CSD mitteilte, gehen die Veranstalter derzeit von rund 10.000 Teilnehmern aus. Immer wieder hielt der Demozug für Kundgebungen, unter anderem SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert beteiligte sich daran.
München (dpa/lby) - Auch der ADAC beteiligt sich nach eigenen Angaben an Rettungsaktionen in den Hochwassergebieten. "Wir sind mit allen Rettungshubschraubern Süddeutschlands im Einsatz", sagte der Sprecher der ADAC-Luftrettung, Jochen Oesterle, am Samstag der Deutschen Presse-Agentur. Die Besatzungen hätten erste Menschen aus bedrohten Gebieten ausgeflogen.
Ilmenau (dpa/th) - Ein Mann hat in Ilmenau mehrfach mit einer Waffe geschossen und einen Polizeieinsatz ausgelöst. Anwohner hatten am Freitagnachmittag die Polizei gerufen, nachdem sie den Mann dabei beobachtet hatten, teilte die Polizei am Samstag mit. Bei der anschließenden Fahndung war der Mann nicht mehr auffindbar. Verletzt wurde niemand. Die Polizei sucht nach Zeugen, die Hinweise zur Tat oder zur Person geben können.