Verdacht auf rechtsextreme Bezüge: Thüringer ausgesperrt
n-tv
Ein Mitarbeiter des Bundesnachrichtendienstes, der der in Thüringen vom Verfassungsschutz beobachteten AfD angehört, darf seine Dienststelle nicht mehr betreten. SPD-Politikerinnen üben Kritik auch an seinem Dienstherrn.
Berlin/Erfurt (dpa/th) - Wegen des Verdachts auf rechtsextreme Bezüge hat der Bundesnachrichtendienst (BND) gegen mehrere Mitarbeiter ein sogenanntes Betretungsverbot ausgesprochen. Wie das ARD-Magazin "Kontraste" in seiner aktuellen Sendung berichtet, handelt es sich dabei unter anderem um eine BND-Mitarbeiterin aus Bayern, bei deren Söhnen NS-Devotionalien gefunden worden sein sollen. In Thüringen gehe es um ein AfD-Mitglied.
Die Thüringer AfD ist im Gegensatz zur Bundespartei nicht als Verdachtsfall eingestuft, sondern wird als erwiesen rechtsextremistische Bestrebung vom Verfassungsschutz beobachtet.
Die Innenpolitikerin der Thüringer SPD-Landtagsfraktion, Dorothea Marx, und die SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser kritisierten den BND. Es sei schwer vorstellbar, dass dem BND als Dienstherrn die Kandidaturen einer seiner Mitarbeiter "für diverse Wahlämter im Kyffhäuserkreis in Thüringen und den Deutschen Bundestag sowie sein öffentliches Eintreten für verfassungsfeindliche Positionen der Thüringer AfD über die letzten Jahre verborgen geblieben sind", erklärten sie. Die Zusammenarbeit mit ihm hätte längst beendet werden müssen. "Hierzu erwarte ich weitere Aufklärung", erklärte Marx.
