Verbote für ungeimpfte Pflegekräfte? Kommunen mauern
n-tv
Wie steht es um die Impfpflicht für Beschäftigte in Pflegeeinrichtungen? Wer nicht geimpft oder genesen ist, dem drohen laut Gesetz ein Bußgeld oder gar ein Beschäftigungsverbot. Bisher scheint es in MV keine Sanktionen gegeben zu haben.
Schwerin (dpa/mv) - Zoff um die Durchsetzung der bundesweiten Impfpflicht für Pflegekräfte und andere Mitarbeiter in Einrichtungen: Die Gesundheitsämter sollen gegen Impfverweigerer Bußgelder verhängen oder ihnen die Beschäftigung verbieten. Seit Mitte März gilt das Gesetz, doch bisher ist dem Gesundheitsministerium in Mecklenburg-Vorpommern kein Fall bekannt geworden, in dem eine Kommune durchgegriffen hätte.
Die Kommunen verweigern die Information. "In einem Schreiben vom 29. Juni hat uns der Landkreistag MV sowie der Städte- und Gemeindetag MV mitgeteilt, dass jegliche Datenlieferung über die Anzahl der Betretungs- und Beschäftigungsverbote, der Anzahl der abgeschlossenen Verfahren und der Anzahl der Anhörungs- und Bußgeldverfahren abgelehnt wird", erklärte ein Ministeriumssprecher auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur. Begründet werde dies mit einem hohen Arbeitsaufwand.
Das Ministerium hat also keine Kenntnis von bisher ausgesprochenen oder nicht ausgesprochenen Sanktionen der Gesundheitsämter. Vermutlich gibt es keine. Auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur erklärten alle sechs Landkreise und die Landeshauptstadt Schwerin, dass bisher keine Betretungs- oder Beschäftigungsverbote ausgesprochen worden seien. Die Hansestadt Rostock antwortete nicht.
Dresden (dpa/sn) - Die Volleyballerinnen des Dresdner SC vermelden eine weitere Neuverpflichtung. Wie der sechsmalige deutsche Meister am Dienstag mitteilte, verstärkt die slowenische Nationalspielerin Lorena Lorber Fijok das Team. Die 21-Jährige wechselt vom griechischen Erstligisten AO Thiras an die Elbe und unterschreibt einen Einjahresvertrag.