USA sagen Äthiopien Millionen-Hilfe zu

Der US-Außenminister hat Äthiopien Unterstützung in Höhe von 331 Millionen Dollar zugesagt. Bei den Gesprächen in Addis Abeba drängte Antony Blinken auch auf einen dauerhaften Frieden im Konflikt im Norden des Landes.

Die Förderung im Umfang von 331 Millionen US-Dollar werde in Äthiopien lebensrettende Unterstützung für Vertriebene und Betroffene von Konflikten, Dürren und Ernährungsunsicherheit bieten, hieß es aus dem US-Außenministerium. Das 120-Millionen-Einwohner-Land am Horn von Afrika hat zwei Jahre Bürgerkrieg zwischen Regierungskräften und Rebellen aus der Region Tigray im Norden hinter sich. Zehntausende Menschen wurden dort bei Kämpfen zwischen Soldaten der Zentralregierung und Milizen der lange in Tigray regierenden Volksbefreiungsfront getötet, bis im November 2022 eine Waffenstillstandsvereinbarung erzielt werden konnte. Neben Konflikten hat das Land auch mit Naturkatastrophen zu kämpfen, jeder Sechste hat zu wenig zu essen.

Den Waffenstillstand vereinbarten die Kriegsparteien mit Unterstützung der USA und der Afrikanischen Union. Nun sollen Schritte für eine dauerhafte Friedenslösung folgen. Die Verhandlungen hierzu gehen nur langsam voran. Blinken habe bei einem Treffen mit dem äthiopischen Ministerpräsidenten Abiy Ahmed die Unterstützung der USA für Schritte zu nachhaltigem Frieden hervorgehoben, teilte sein Sprecher Ned Price mit.

Blinken betonte, für die Wiederaufnahme eines stärkeren wirtschaftlichen Engagements der USA in Äthiopien sei entscheidend, dass alle Kriegsbeteiligten Rechenschaft über die während des Konflikts begangen Gräueltaten ablegten. "Wir fordern die Äthiopier auf, ihrer gegenseitigen Verpflichtung nachzukommen und einen umfassenden Prozess der Übergangsjustiz einzuleiten, der sowohl Versöhnung als auch Rechenschaftspflicht beinhaltet", sagte Blinken vor Reportern in Addis Abeba. In dem Maße, wie Äthiopien hierbei Fortschritte mache, werde auch die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit den USA voranschreiten, sagte er.

Während des Tigray-Krieges hatten die Vereinigten Staaten ein wichtiges Handelsabkommen aufgekündigt, das dem zweitbevölkerungsreichsten Land Afrikas unter anderem ermäßigte Einfuhrzölle in die größte Volkswirtschaft der Welt gewährte. Das im Jahr 2000 eingeführte sogenannte Agoa-Abkommen (African Growth and Opportunity Act) ist an Bedingungen in Bezug auf Menschenrechte, verantwortungsvolles Regieren und Arbeitnehmerschutz geknüpft.

Am Donnerstag wird Blinken im westafrikanischen Staat Niger erwartet. Bei den Gesprächen mit Präsident Mohamed Bazoum und Außenminister Hassoumi Massaoudou soll es auch um die Bedrohung durch islamistische Extremisten in der Sahelzone gehen. Es ist die erste Reise eines amtierenden amerikanischen Außenministers in das Land mit rund 26 Millionen Einwohnern, das zu den ärmsten Staaten der Welt gehört.