
USA erwägen Sanktionen gegen gesamten Strafgerichtshof
n-tv
Es wäre ein drastischer Schritt: Insidern zufolge erwägt die Trump-Regierung Sanktionen gegen den gesamten Internationalen Strafgerichtshof. Das könnte den laufenden Betrieb gefährden - was vor dem Hintergrund der Haftbefehle gegen Netanjahu und Hamas-Anführer besonders brisant wäre.
Die USA erwägen Insidern zufolge Sanktionen gegen den gesamten Internationalen Strafgerichtshof (IStGH). Eine Entscheidung über die Maßnahmen gegen die Institution werde bald erwartet, sagten sechs mit der Angelegenheit vertraute Personen der Nachrichtenagentur Reuters. Dies wäre eine Eskalation, nachdem Washington bereits gezielte Sanktionen gegen einzelne Ankläger und Richter verhängt hatte.
"Das Instrument der individuellen Sanktionen ist ausgereizt", sagte ein hochrangiger Diplomat. "Es geht jetzt eher um das Wann als um das Ob des nächsten Schritts." Das US-Außenministerium erklärte, man werde weitere Maßnahmen einleiten, ohne Details zu nennen.
