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USA drohen Tiktok mit landesweitem Verbot

USA drohen Tiktok mit landesweitem Verbot

DW
Thursday, March 16, 2023 04:05:14 PM UTC

Die USA fordern laut Medienberichten offenbar, dass die chinesischen Anteilseigner bei der populären Video-App Tiktok aussteigen. Immer mehr Länder verbieten den Kanal auf den Diensthandys öffentlicher Bediensteter.

Die Regierung in Washington droht Tiktok mit einem möglichen landesweiten Verbot in den USA, sollte die beliebte Video-Plattform nicht von der chinesischen Konzernmutter Bytedance abgespalten werden. Die US-Regierung habe die chinesischen Eigentümer von Tiktok aufgefordert, ihre Anteile an der Kurzvideo-App zu veräußern oder mit einem möglichen Verbot in den USA zu rechnen, teilte das Unternehmen mit. Das US-Präsidialamt lehnte eine Stellungnahme ab.

Der Geschäftsführer von Tiktok, Shou Zi Chew, soll kommende Woche vor dem US-Kongress erscheinen. Einem Medienbericht zufolge zieht das Unternehmen eine Entflechtung von Bytedance als letzte Möglichkeit in Betracht, um Sicherheitsbedenken der USA zu zerstreuen.

Bytedance bestätigte, dass 60 Prozent der Aktien im Besitz globaler Investoren, 20 Prozent im Besitz der Mitarbeiter und 20 Prozent im Besitz der Gründer sind. Tiktok betonte, man sehe sich nicht als Tochter eines chinesischen Unternehmens, da Bytedance mehrheitlich im Besitz westlicher Investoren sei und den offiziellen Firmensitz auf den Cayman-Inseln habe.

Das Unternehmen und seine Konzern-Mutter Bytedance stehen wegen ihrer Nähe zur chinesischen Regierung weltweit in der Kritik. Sicherheitsbehörden befürchten, dass die Volksrepublik persönliche Nutzerdaten abgreift oder zur Manipulation der öffentlichen Meinung missbraucht. Tiktok und die chinesische Regierung haben die Vorwürfe wiederholt zurückgewiesen

In den USA gibt es sowohl bei den Republikanern als auch bei den Demokraten von US-Präsident Joe Biden Sorgen, dass chinesische Behörden und Geheimdienste über Tiktok Informationen über Amerikaner sammeln oder sie beeinflussen könnten. Dennoch wäre ein Verbot in den USA mit erheblichen rechtlichen Hürden verbunden. Der Versuch des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump, während seiner Amtszeit Tiktok zu verbieten, scheiterte an den US-Gerichten.

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