USA drohen mit Vergeltungszöllen
n-tv
Dass US-Internetkonzerne weltweit Geschäfte machen, aber in den meisten Ländern kaum steuern zahlen, ist vielen Ländern ein Dorn im Auge. Einige Staaten haben daher spezielle Digitalsteuern eingeführt. Das wiederum ist der US-Regierung ein Dorn im Auge.
Die US-Regierung erhöht im Streit um Digitalsteuern für amerikanische Tech-Konzerne wie Alphabet, Amazon oder Facebook den Druck auf Großbritannien und fünf andere Länder. Die US-Handelsbeauftragte Katherine Tai kündigte Vergeltungszölle in Höhe von 25 Prozent auf Waren im Wert von insgesamt mehr als zwei Milliarden Dollar an. Sie sollen jedoch zunächst für sechs Monate ausgesetzt werden, um in dieser Zeit eine internationale Verhandlungslösung zu finden. Die USA drohen demnach Großbritannien und Indien sowie Österreich, Italien, Spanien und der Türkei mit höheren Einfuhrschranken auf bestimmte ihrer Exportgüter. Konkret sollen - wenn es keine Einigung gibt - zusätzliche Zölle von je 25 Prozent erhoben werden. Im Fall von Großbritannien geht es etwa um Kleidung, Schmuck und Kosmetik. Gemessen an Importdaten für das Kalenderjahr 2019 beziffert die US-Regierung den Umfang der betroffenen Waren hier auf rund 887 Millionen Dollar.Erstmals in der Geschichte steigt der Dow Jones über die 40.000er-Marke. Am Ende schloss er aber 0,1 Prozent leichter mit 39.869 Zählern. Auch die anderen großen Indizes machen kleinere Verluste. Eine Investition einer Beteiligungsfirma des Börsengurus Warren Buffett beflügelt indes die Aktie eines Schweizer Versicherers.
China ist ein Powerhaus für erneuerbare Energien. Die Volksrepublik hat vergangenes Jahr Solaranlagen mit einer Kapazität von 216 Gigawatt installiert und zur Wut westlicher Hersteller so viele weitere gebaut, dass die Preise weltweit um 50 Prozent gefallen sind. Gleichzeitig hat China 2023 Kohlekraftwerke mit einer Kapazität von fast 50 GW in Betrieb genommen und mit dem Bau von weiteren 70 GW begonnen - 19-mal mehr als der Rest der Welt zusammen! Die Erklärung für diesen Widerspruch? "Kein Land denkt Wirtschaft und Klima so gut zusammen wie China", sagt Barbara Pongratz von der Universität Bremen. Das Prinzip der chinesischen Energiewende sei allerdings Sicherheit, erklärt die Expertin für chinesische Umwelt- und Klimapolitik im "Klima-Labor". "Erst bauen, dann zerstören." Doch es läuft längst nicht alles perfekt: Viele chinesische Provinzen haben die grüne Marschroute von Staatschef Xi Jinping bisher nicht verinnerlicht, fürchten das Ende ihres Wohlstands und wissen, dass sie sich nicht auf ihre Nachbarn verlassen können, wenn Energie knapp wird.